Unruhen in Tibet
Kommentar: Pekings Alptraum

Massive Unruhen auf dem Dach der Welt, das kann China im Jahr der Olympischen Spiele in Peking nicht wirklich gebrauchen. Doch die chinesische Führung, die den Aufstand der tibetischen Mönche nun mit „aller Härte“ niederschlagen will, hat die Saat für diese Unruhen selbst gelegt.
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Massive Unruhen auf dem Dach der Welt, das kann China im Jahr der Olympischen Spiele in Peking nicht wirklich gebrauchen. Doch die chinesische Führung, die den Aufstand der tibetischen Mönche nun mit „aller Härte“ niederschlagen will, hat die Saat für diese Unruhen selbst gelegt. Es klingt hart, aber der Dalai Lama, das im indischen Exil lebende spirituelle Oberhaupt der Tibeter, hat recht, wenn er von einem „kulturellem Völkermord“ in Tibet spricht.

Über Jahrzehnte hat China das tibetische Hochland systematisch sinisiert, hat die freie Ausübung des Glaubens eingeschränkt, einen Peking verpflichteten Religionsführer eingesetzt, Militär und Massen von chinesischen Arbeitern nach Lhasa und in andere Städte entsandt und der Region eine Herrschaft aufgezwungen, die mit dem Anspruch der Tibeter nach kultureller Freiheit nie vereinbar war. Ihre Wut über die als Besatzer empfundenen Chinesen entlädt sich seit 1950, als chinesische Truppen in das tibetische Hochland einmarschiert waren, immer wieder. Zuletzt machten die Mönche ihrem Unmut 1989 gewaltsam Luft. Seither war es ruhiger geworden. Peking versuchte Tibet an das moderne China anzubinden, baute eine Eisenbahn nach Lhasa, ließ Klöster renovieren und öffnete das Hochland behutsam für den Tourismus.

Doch moderne Infrastruktur und die Verbesserung des Lebensstandards können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Tibet neben Taiwan zu den politischen Archillesfersen der Volksrepublik zählt. Jedesmal, wenn der Dalai Lama mehr Autonomie für Tibet fordert oder jenseits der Meeresenge von Taiwan Forderungen nach Unabhängigkeit von China ertönen, wittert Peking Verrat und Separatismus. Und jedesmal verfällt die Regierung reflexartig in eine martialische Rhetorik, die nichts von einem politischen Lernprozess erkennen lässt. Ein „Volkskieg gegen den Separatismus“ will Peking führen. So überwindet man keine Spannungen.

China hat es in den vergangenen 50 Jahren nicht verstanden, eine Politik des Dialogs zu formulieren – weder mit Tibet noch mit Taiwan. Längst hätten sich beide Regionen zu einem freiwilligen Miteinander mit Peking überzeugen lassen, wenn da nicht der mit aller Schärfe immer wieder erhobene absolute Herrschaftsanspruch Chinas durchbrechen würde. Peking facht Spannungen im Land durch einen politischen Rigorismus an, der im Vorfeld der Olympischen Spiele schon zu einer Verhaftungswelle unter Dissidenten und Andersdenkenden geführt hat. In der Furcht, Präzedenzfälle für weitere nationale Minderheiten zu schaffen, widersetzt sich Peking hartnäckig einer Verhandlungslösung.

Das ist ein strategischer Fehler. So kommt es nicht nur in Tibet zu fortwährenden Menschenrechtsverletzungen. Auch die moslemischen Uiguren wehren sich gegen die Härte Pekings. Dass die US-Regierung China von der Liste jener Staaten mit den schlimmsten Menschenrechtsverletzungen strich, obwohl in dem Bericht des US-Außenministeriums ausdrücklich festgehalten wird, dass die Lage der Menschenrechte – insbesondere die Einschränkung religiöser Freiheiten in Tibet – mangelhaft sei, war daher auch eine krasse Fehlentscheidung.

China hat jetzt zwei Optionen: Entweder die Führung verschärft ihren Kurs gegen tibetische Geistliche und weltliche Oppositionelle. Dann wäre der ganze Aufwand für die Ausrichtung der Olympischen Spiele vergebens. Denn eigentlich will sich China als weltoffenes, modernes Land präsentieren, das für Frieden und Wohlstand steht. Das aber muss sich dann zwangsläufig als Trugbild herausstellen. Oder aber die chinesische Führung erkennt, dass im Dialog tatsächlich ein Nutzen liegt. Dann hätten vielleicht auch die Kritiker des Systems eine Chance, sich wieder mehr Gehör zu verschaffen.

China will die Olympischen Sommerspiele ungeachtet der Spannungen in Tibet abhalten, dagegen spricht sich nicht einmal der Dalai Lama aus. Doch sollte man China so schnell einen Freibrief geben? Möglich ist, dass die Drohung mit einem Boykott einen Solidarisierungseffekt in der Bevölkerung auslöst. Peking hätte es dann umso leichter, die These von einer tibetischen Verschwörung zu untermauern. Andererseits bietet solch eine Drohung einen wirksamen machtpolitischen Hebel. Den sollte man nicht voreilig fallen lassen. Schließlich sind die Menschenrechte Chinas wunder Punkt. Und die Spiele sind ein Mittel, um ihre Einhaltung einzufordern.

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