Unterschicht
Abstiegsangst überwinden

Ob SPD-Chef Kurt Beck das leise Zischen der Lunte hört? Oder haben ihn die vergleichsweise guten Umfragewerte taub und blind gemacht für die Gefahren, die seiner eigenen Partei drohen?

Die sich explosionsartig ausbreitende Unterschichten-Diskussion könnte zu einer schweren Detonation mitten in der SPD führen und eine Bresche in die Partei sprengen. Diese wäre das Spiegelbild des Risses durch die Union, den Jürgen Rüttgers mit seinem Wort von den „Lebenslügen“ sichtbar gemacht hat.

Seit Kurt Beck am Ruder ist, hat sich die Linke nicht getraut, offen weiter zu zündeln mit der Forderung nach einer Abkehr von rot-grüner Agenda- und Steuersenkungspolitik. Sie hat sogar hingenommen, dass der Parteichef mit „Leistung muss sich wieder lohnen“ eine Anleihe bei den Liberalen genommen hat. Doch nun, da landauf, landab über das angeblich neue Phänomen der Armut debattiert wird, bietet sich den Gegnern eines SPD-Kurses der Mitte eine goldene Chance: Sie versuchen, sich als wahre Verfechter sozialer Gerechtigkeit aufzuführen und die Agenda 2010 als Sündenfall zu denunzieren.

Für die SPD-Spitze ist das brandgefährlich. Das Land befindet sich zwar im Aufschwung, der Teufelskreis aus Abschwung, Arbeitslosigkeit und steigenden Abgaben könnte von einer Aufwärtsspirale aus Wachstum, mehr Beschäftigung und höheren Nettoverdiensten abgelöst werden. Der Beweis dafür, dass sich eine auf bessere Wachstumsbedingungen ausgerichtete Politik auszahlt, rückt in greifbare Nähe – und damit ein fundamentaler Stimmungsumschwung in Deutschland, der neue politische Spielräume für weitere Reformen schaffen würde.

Doch noch dominiert in weiten Kreisen der Wählerschaft, die den Volksparteien zuneigt, die nagende Existenzangst. Diese trifft längst nicht nur die Arbeitslosen und Geringverdiener, sondern alle Beschäftigten, die Betriebsschließungen, Jobverlagerung oder Billiglohnkonkurrenz aus Osteuropa und Asien fürchten. Nur das erklärt die Wucht, mit der sich die Unterschichten-Debatte ausbreitet. Die Furcht vor eigener Deklassierung ist es, weniger die Sorge um die Verarmten.

Ein Mittel gegen diese Abstiegsängste wird noch nicht verabreicht. Eine Antwort auf die Frage moderater Gewerkschafter: „Wie machen wir heute eigentlich deutlich, dass gute Zeiten für die Wirtschaft auch gute Zeiten für die Arbeitnehmer sind?“ steht aus – zumindest eine, die es mit der emotionalen Kraft der Deklassierungs-Panik aufnehmen könnte.

Das Problem reicht sogar über die engere Arbeitnehmerschaft hinaus. Weite Teile der Gesellschaft beschleicht das Gefühl, als Westen zu den Verlierern der Globalisierung zu gehören. Die Ökonomenrhetorik der mittelfristigen Wachstumsbedingungen und der langfristigen Vorteile des Freihandels wirkt da wie ein kraftloser Seufzer. Wenn sich soziale Erschütterungen bis in die Mittelschicht hinein mit Ängsten vor ausländischen Wirtschaftsmächten verbinden, versteht man, warum Helmut Schmidt sich an die 20er-Jahre erinnert fühlt. Es geht also um mehr als ein Problem von SPD und Union.

Dabei sind die Bedingungen für eine rationale Gegenargumentation derzeit gar nicht so schlecht. Nur erklärt sich der Weg zum Wachstum nicht von selbst. Es ist auch mehr erforderlich als eine Regierung, die endlich Sinn und Zusammenhang ihrer Politik deutlich machen müsste. Notwendig ist als Ergänzung mehr Leadership seitens der Wirtschaft.

Mittlerweile geben viele Unternehmen Millionen aus dafür, als „gute Mitbürger“ (Corporate Citizenship) wahrgenommen zu werden. Doch wenn dies überhaupt durchdringt, dann als Aktion für den Regenwald oder gegen Aids in Afrika. Die eigenen Arbeitnehmer im Inland stehen nicht im Fokus. Dabei ist es notwendig und möglich, hier mehr zu tun. Nehmen wir allein die Bildungsmisere oder das Schulversagen männlicher Einwandererkinder: Der Staat allein kann nicht schnell genug dagegenhalten. Die Unternehmen müssen mithelfen. Dies wäre auch das beste Argument gegen den Vorwurf, sie säßen auf gepackten Koffern. Ihr Geld wäre hier sinnvoller und wirkungsvoller angelegt als in Kampagnen für die neue soziale Marktwirtschaft. Den Wind des Wandels braucht den Bürgern nämlich keine Werbeagentur mehr vorzustellen: Sie spüren ihn jeden Tag.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris
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