US-Wahlkampf
Ohne Kompass

"Wenn Präsident Musharraf nicht handeln will, dann tun wir es.“ Es ist dieser Satz, der von einer langen außenpolitischen Grundsatzrede von Barack Obama hängenbleibt. Und wenn Obama Pech hat, dann wird ihm diese Aussage zu Pakistan genauso um die Ohren fliegen wie sein Hüftschuss in der Youtube-Debatte vor knapp zwei Wochen.
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Wir erinnern uns: Als die Kandidaten gefragt wurden, ob sie in ihrem ersten Amtsjahr als amerikanischer Präsident eine ganze Riege ziemlich übler Diktatoren zum persönlichen Gespräch treffen würden, feuerte Obama ein blitzschnelles „Ja“ ab. Hillary Clinton dagegen antwortete mit einem abgewogenen und staatsmännischen „Schauen wir mal“.

An Obama klebt seither das tödliche Etikett, er sei ein Freund der Appeasementpolitik. Und das kostet ihn mehr Glaubwürdigkeit und Sympathien, als er wohl zunächst angenommen hat. In den Umfragen ist Obama weiter abgerutscht. Aktuell liegt er mit 22 Prozent Zustimmung unter den Anhängern der Demokraten klar hinter Clinton, die es auf 43 Prozent bringt. Einer der Gründe: Obama ist mit seinem Fehltritt bei Youtube falsch umgegangen. Statt seine Aussage zu korrigieren, legte er in den letzten zehn Tagen immer wieder nach. Er und seine Kampagne versuchten, Hillary Clinton als eine Art Fortsetzung der Bush/Cheney-Außenpolitik zu porträtieren, die machtarrogant nur auf die eigene Weisheit vertraut.

Nur: Erstens nimmt ihm das keiner ab. Und zweitens übersieht er dabei ein Lehre, die Hillary Clinton aus ihren Jahren als First Lady und als Senatorin gezogen hat: Viele Amerikaner mögen die Alleingänge der Bush-Regierung zutiefst ablehnen. Doch das heißt noch lange nicht, dass sie es gegen ein weich gespültes Soft-Power-Amerika eintauschen wollen.

Ob der Umgang mit Iran, ein schneller Abzug aus dem Irak oder eben auch Pakistan – einfache Schwarz-Weiß-Antworten gibt es nicht. Clinton ist deshalb auch vorsichtig, sich allzu populistisch auf Termine für den Abzug aus dem Irak festzulegen. Sie weiß, dass ein Abzug nicht die Lösung ist und, selbst wenn, dass dieser eine hochgradige logistische und militärische Herausforderung bedeuten würde. Eine, die sich nicht per Stichtag erledigen lässt.

Dass sich Obama jetzt also plötzlich auch unilaterale Militärkoperationen der USA gegen El Kaida im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet vorstellen kann, zeigt, wie sehr er um eine Begradigung seines Kurses ringt. Und dabei wiederum allzu heftig in die Gegenrichtung ausschlägt.

Denn der Senator aus Illinois spricht sich für nicht weniger als eine Blitzaktion in Pakistan aus. Eine, wohlgemerkt, für die kaum zuvor Zeit wäre, sie vom Kongress autorisieren zu lassen. Denn Obama will sofort dann handeln, wenn nachrichtendienstliche Erkenntnisse dies für angezeigt halten. Wie ein solcher Alleingang nun auf einen Nenner zu bringen ist mit seinen bisherigen Äußerungen zum Irak, zur Diplomatie im Mittleren Osten und zur Annäherung mit erklärten Feinden der USA, ist mehr als unklar.

Denn eigentlich war der 46-Jährige gerade dabei, schrittweise sein Profil als überlegter Außenpolitiker zu schärfen. In einem Grundsatzartikel, der vor vier Wochen in der Zeitschrift „Foreign Affairs“ erschien, hatte er sich bereits als künftigen Präsidenten beschrieben, der durchaus bereit ist, die amerikanische Militärmaschine einzusetzen. Offen plädiert er dort für eine Aufstockung der US-Streitkräfte und ein besseres Training gegen die die asymmetrische Kriegführung der Terroristen.

Obama weiß, dass er einen entscheidenden Nachteil gegenüber seiner Rivalin ausgleichen muss: Hillary Clinton mag zwar nicht jedermanns Liebling sein. Doch niemand spricht ihr die Erfahrung und Kompetenz ab, die USA auch durch kritische Phasen führen zu können. Dies will Obama durch ein außenpolitisches Konzept aus Stärke und Diplomatie kontern.

Das spiegelte sich auch in Obamas Aussagen zu Pakistan. Allerdings mit einem wiederum anderen Zungenschlag, als er dies in seiner Rede diese Woche im Woodrow Wilson Center in Washington getan hat. In „Foreign Affairs“ spricht er zwar auch davon, den Druck auf Pakistan zu erhöhen. Gleichzeitig stellt er aber in Aussicht, Pakistan bei der Lösung des Kaschmir-Konflikts mit Indien helfen zu wollen. Wenn Pakistan mit mehr Vertrauen in den Osten blicke, werde es auch weniger auf die Taliban als Interessenvertreter (im Westen) setzen, schreibt ein politisch abwägender Obama.

Diese Linie hat er jetzt wieder über Bord geworfen, und man fragt sich, was denn nun eigentlich gilt. Kein halbes Jahr vor den ersten Vorwahlen zeigt die Obama-Kampagne damit erstmals Nerven. Hillary Clinton dagegen muss im Moment nicht viel tun. Sie muss nur abwarten – und die Nerven bewahren.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent

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