USA
Analyse: Der „Arnold“-Effekt

Ganz Amerika verfolgt derzeit die größte Zirkusveranstaltung seit langem: in Kalifornien. Bis vor wenigen Tagen sah es so aus, als ob der „Actionfilm“-Star Arnold Schwarzenegger heute Gouverneur Gray Davis mit Pauken und Trompeten aus dem Amtssessel fegen könnte.

Ganz Amerika verfolgt derzeit die größte Zirkusveranstaltung seit langem: in Kalifornien. Bis vor wenigen Tagen sah es so aus, als ob der „Actionfilm“-Star Arnold Schwarzenegger heute Gouverneur Gray Davis mit Pauken und Trompeten aus dem Amtssessel fegen könnte. Zu verführerisch war für viele Kalifornier die Vorstellung, dass die gewaltigen Probleme des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates quasi per Knopfdruck aus der Welt geschafft werden könnten.

Eine gigantische öffentliche Schuldenlast, steigende Arbeitslosigkeit, die geplatzte High-Tech- Blase von Silicon Valley und ein für Pannen anfälliges Energiesystem – der politisch unbeleckte Strahlemann aus Hollywood verkörperte die Sehnsucht nach der schnellen, einfachen Lösung. Hinzu kam, dass der für die Republikaner ins Rennen gehende „Ahhhnold“, wie sie den Einwanderer aus Österreich nennen, wie kaum ein anderer den amerikanischen Traum von Erfolg und Reichtum widerspiegelt. Der demokratische Gouverneur Gray wirkte dagegen wie ein mausgrauer Technokrat: menschenscheu, zaudernd und auf verlorenem Posten.

Doch das Davis-Lager hat im Duell der Illusionen nachgeladen. In einer massiven Kampagne wurde Schwarzenegger als unersättlicher Busengrapscher gebrandmarkt, der zudem in seiner Jugendzeit Sympathien für Adolf Hitler gehegt habe. Und in einem Last-Minute-Akt machte der Gouverneur noch ein paar Gefälligkeitsangebote: Rund 1,1 Millionen Arbeitnehmer können per Gesetz eine von ihrem Arbeitgeber finanzierte Krankenversicherung in Anspruch nehmen.

Außerdem sollen künftig auch illegale Einwanderer den Führerschein machen dürfen – ein Bonbon für die etwa elf Millionen Kalifornier lateinamerikanischer Herkunft. Diese stellen immerhin ein rundes Drittel der dortigen Gesamtbevölkerung. Zwar dürfen nur etwa 3,4 Millionen offiziell registrierte Latinos wählen, doch die Führerschein-Initiative hat für die Immigranten einen großen symbolischen Wert.

Das Wahlverhalten der „Hispanics“ im Westen, die in der Vergangenheit zu etwa sechzig Prozent für die Demokraten stimmten, ist auch in nationaler Hinsicht interessant: Sie bilden die am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe und dürften zwischen 2040 und 2050 die Mehrheit aller amerikanischen Bürger stellen. Ängste unter der weißen Bevölkerung angesichts der rasanten Zunahme der Latinos in Kalifornien erklären zu einem Teil den Zulauf, den Schwarzenegger genießt.

Falls er in das Regierungsgebäude von Sacramento einzieht, dürften die Konsequenzen weit über den „Sonnen-Staat“ hinausreichen. Der Trend zu Scheindebatten in der politischen Arena wird zunehmen.

Es ist bezeichnend, dass keiner der mehr als 130 Kandidaten in Kalifornien ein überzeugende Strategie zur Reduzierung des horrenden staatlichen Defizits von 38 Milliarden Dollar vorgelegt hat. Viele Bundesstaaten leiden unter der gleichen prekären Situation: Die Haushalte rutschen in die roten Zahlen, weil die Steuereinnahmen als Folge der lahmenden Wirtschaft schrumpfen. Um die Budgets in den Griff zu bekommen, bleiben oft nur die Kürzung öffentlicher Dienstleistungen oder Steuererhöhungen. Beide Maßnahmen sind unpopulär. Und wo Vorschläge zur Problemlösung Mangelware sind, werden Zirkuseffekte attraktiv.

Eine erfolgreiche Abwahl des Amtsinhabers in Kalifornien dürfte daher auch in anderen Teilen Amerikas Schule machen. Immerhin sehen 18 Bundesstaaten und der District of Columbia mit Washington diese Möglichkeit in ihren Verfassungen vor.

Kalifornien wäre vermutlich der Auftakt für ein politisches Preisboxen der besonderen Art. Emotionen und Show stünden höher im Kurs als Diskussionen über die richtigen Konzepte. Der demokratische Prozess würde aus dem Zyklus der Legislaturperioden gerissen und je nach Gusto durch Volksabstimmungen ersetzt. Die Schwelle hierfür ist relativ gering. In Kalifornien waren nur die Stimmen von zwölf Prozent der Wähler erforderlich, um das Votum gegen den erst 2002 im Amt bestätigten Davis anzuschieben.

Präsident George W. Bush hat sich bislang im kalifornischen Wahlkampf zurückgehalten. Doch sollte sein Parteifreund Schwarzenegger die Sensation schaffen, werden auch die Hollywood-geschulten Politregisseure im Weißen Haus den Sieg gebührend feiern. Nichts würde die gegenwärtige Stimmung besser heben als ein Triumph in der erzdemokratischen Bastion an der Westküste.

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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