USA
Analyse: Neues Drehbuch

Der US-Präsident wird von verschiedenen Seiten in die Zange genommen. Frankreich und Deutschland halten wegen der US-Dominanz beim Irak-Einsatz den Daumen auf ihrer Kasse, die militärische Unterstützung von wichtigen muslimischen Ländern wie der Türkei oder Pakistan lässt zu wünschen übrig.

Karl Rove, Chef-Stratege im Weißen Haus, hatte einen Traum: Präsident George W. Bush sollte durch seinen weltweiten Kampf gegen den Terror zur politischen Lichtgestalt in den USA werden. Der Oberkommandierende der Streitkräfte würde über dem täglichen Grabenkrieg der Parteien schweben, lautete das Kalkül.

Nach dem gleichen Strickmuster wie bei den Kongresswahlen, bei denen die Republikaner im vergangenen November glänzende Siege einfuhren, sollte das Duell ums Weiße Haus in gut einem Jahr entschieden werden. Nun muss Karl Rove sein Drehbuch sehr wahrscheinlich umschreiben. Bushs vermeintlicher Triumph in der Anti-Terror-Kampagne entpuppt sich als nervenaufreibender Dauer-Clinch: Sowohl bei der Befriedung des Iraks als auch im israelisch-palästinensischen Konflikt stehen die Amerikaner vor einem Fiasko.

Dafür rückt die wirtschaftliche Lage wieder stärker ins Blickfeld. Die US-Konjunktur hat sich aufgehellt. Die nach oben geschnellten Aktienkurse zeigen, dass die Stimmung deutlich anzieht. Doch kann Bush nicht unbedingt auf einen Aufschwungswahlkampf setzen: Während der Präsident die Vorboten der Belebung als Früchte seiner Steuersenkungsrunden wertet, schießt sich die Opposition auf den nach wie vor unbefriedigenden Arbeitsmarkt ein.

Den größten Biss legen die Demokraten jedoch beim Irak-Thema an den Tag. Seit Howard Dean als Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur dem Chef des Weißen Hauses ein ums andere Mal respektlos an den Karren fährt, befreit sich die Partei aus der lange Zeit selbst auferlegten Passivität. Bush, dem der 11. September eine Aura der Unangreifbarkeit verliehen hatte, wird nun massiv attackiert. Dabei benutzt die Opposition den Vorwurf der mangelnden internationalen Abstimmung als innenpolitische Waffe.

Der Präsident wird von verschiedenen Seiten in die Zange genommen. Finanzkräftige Staaten wie Frankreich und Deutschland halten wegen der US-Dominanz beim Irak-Einsatz den Daumen auf ihrer Kasse, die militärische Unterstützung von wichtigen muslimischen Ländern wie der Türkei oder Pakistan lässt zu wünschen übrig. Bush sitzt auf einmal in der Finanz-Falle: Angesichts eines Haushaltsdefizits, das im nächsten Jahr die 500-Milliarden-Dollar-Schwelle zu übersteigen droht, ist er dringend auf Hilfe von außen angewiesen. Vor diesem Hintergrund erklärt sich seine für am Sonntagabend angesetzte Fernsehansprache mit dem Appell zur internationalen Zusammenarbeit.

Bush will vermeiden, dass es an der Heimatfront zu einer Erosion des Vertrauens kommt. Deshalb hat er im Irak eine Kehrtwende vollzogen: Die Einbindung der Vereinten Nationen, die in Washington zuletzt als Papiertiger verlacht wurden, soll den Präsidenten innen- wie außenpolitisch aus der Schusslinie nehmen. Logische Folge: Außenminister Colin Powell, der während des Irak-Kriegs im Schatten von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld stand, wächst wieder eine Schlüsselrolle zu.

Damit werden die Kräfteverhältnisse im Kabinett Bush neu justiert. Der Multilateralist Powell bekommt Aufwind – der Alt-Konservative Rumsfeld, der die Vereinten Nationen am liebsten aus dem Spiel halten würde, musste beidrehen. Dabei hat der Außenminister seinen Kontrahenten aus dem Pentagon regelrecht ausgebremst: Bevor er bei Bush vehement um eine Uno-Resolution warb, hatte Powell Spitzen-Militärs für seine Forderung nach mehr ausländischen Truppen eingespannt. Da der Präsident den Rat seiner Generäle nur selten in den Wind schlägt, war der Chef-Diplomat der Mann der Stunde.

Um Hardliner wie Vizepräsident Dick Cheney, Rumsfeld oder die graue Eminenz Richard Perle ist es relativ still geworden. Auch die neo-konservativen Wegbereiter des Irak-Kriegs sind weitgehend abgetaucht. Ihre Vision von einer Neuordnung des Mittleren Ostens per Knopfdruck hat sich als Illusion erwiesen. Leute wie der stellvertretende Pentagon-Chef Paul Wolfowitz träumten von einer großen Kettenreaktion: Der Regime-Wechsel im Irak sollte der Urknall für eine Demokratisierung der gesamten Region werden.

Obwohl er mit seiner schematischen Weltsicht bislang an den chaotischen Bedingungen im Mittleren Osten scheiterte, hält der Pentagon-Vize an seinem Konzept fest. In der amerikanischen Öffentlichkeit schlägt dies jedoch kaum Wellen. Mit seiner Annäherung an die Vereinten Nationen hat sich Bush in eine andere Richtung bewegt. Auch wenn der Präsident erst noch beweisen muss, in welchem Maß er durch eine Ausweitung der Uno-Kompetenzen zu einer Kurskorrektur bereit ist: Hinter der US-Position scheint neuerdings ein Funken Demut zu stecken. Den internationalen Beziehungen kann dies nur gut tun.

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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