USA
Bittere Lektion

Tagelang schienen die außenpolitischen Strategen in Washington nicht zu glauben, was sie im Kaukasus sahen. In der amerikanischen Hauptstadt rieb man sich die Augen und hoffte, dass der Spuk so schnell vorbeigehen möge, wie er gekommen war.



Das außenpolitische Team um Präsident George W. Bush musste schmerzlich erkennen, dass Russland ein längeres Gedächtnis hat als je angenommen. Denn was in Georgien geschieht, hat eine Vorgeschichte, die Jahre zurückreicht - und bei der die USA eine Schlüsselrolle spielten.

Analysten sehen vor allem zwei Entwicklungen, für die Russland nun eine Art Revanche nimmt: Kosovo und Nato. Als die abtrünnige serbische Provinz im Februar von den USA und der Mehrheit der europäischen Nationen als unabhängiger Staat anerkannt wurde, warnte Wladimir Putin - damals noch russischer Präsident -, dass dies dauerhafte Konsequenzen haben würde. Für Moskau bedeutete die westliche Parteinahme für die Kosovaren, dass es nun selbst keinerlei Rücksicht mehr nehmen muss. Gemeint waren damit aus russischer Sicht vergleichbare Fälle wie eben der Schutz russischer Minderheiten in Südossetien und Abchasien.

Seit der Anerkennung des Kosovos wartete Moskau nur auf eine Gelegenheit, um selbst das zu tun, was nach russischer Lesart der Westen im ehemaligen Jugoslawien getan hatte: seine Einflusssphäre zu sichern und zu erweitern. Und dass es nun mit Georgien ausgerechnet einen Liebling der Amerikaner traf - den stets hofierten Präsidenten Michail Saakaschwili -, dürfte die Bereitschaft zu einem Konter nur noch gesteigert haben.

Schnell sprach der russische Außenminister Sergej Lawrow von der Notwendigkeit, Saakaschwili daran zu hindern, "ethnische Säuberungen" in Georgien vorzunehmen. Lawrow verwendete damit exakt jene Terminologie, mit der seinerzeit von der Nato die Militärschläge gegen Slobodan Milosevics Serbien gerechtfertigt wurden.

Gesteigert hat den russischen Ärger zudem die Entscheidung der Nato auf ihrem Gipfel im April, Georgien die Tür zu einer Mitgliedschaft in dem westlichen Militärbündnis weit offen zu halten. Zwar hatte man bei dem Jahrestreffen in Bukarest keine offizielle "road map" zu einem Beitritt Georgiens verabschiedet. Doch dies geschah einzig aus diplomatischer Rücksichtnahme gegenüber Russland. Tatsächlich kamen die USA und ihre Alliierten überein, bis zum Jahresende die Frage einer georgischen Mitgliedschaft erneut zu beraten. Moskau antwortete prompt: Seit dem Frühjahr intensivierte der Kreml seine Unterstützung für die russischsprachige Bevölkerung in Abchasien und Südossetien.

Ein erstes Opfer der Militäreskalation zwischen Russland und Georgien dürfte damit schon jetzt feststehen: ebenjene Ambitionen von Tiflis, der Nato beizutreten. Denn vor dem Hintergrund der kriegerischen Auseinandersetzungen mit Russland ist nicht vorstellbar, dass sich das Bündnis für ein neues Mitglied entscheidet, das mit massiven Territorialkonflikten belastet ist. Territorialkonflikte, die nach Artikel 5 der Nato-Charta den "Bündnisfall", also den gegenseitigen Beistand, auslösen würden. Sosehr die Nato Sympathien für Georgien haben mag - eine Nato-Mitgliedschaft ist nach dem Kanonendonner in Südossetien höchst unwahrscheinlich. Ein erstes Ziel hat Moskau damit erreicht.

Muss nun umgekehrt Russland damit rechnen, wegen seiner unverhältnismäßigen Reaktion im Kaukasus von den USA und dem Westen geächtet zu werden? Auch wenn es noch zu früh für eine abschließende Antwort ist: Die Realpolitik lehrt, dass es noch mehr Aufregung bedarf, damit eine Großmacht vom Schlage Russlands tatsächlich Sanktionen oder langanhaltende Nachteile zu spüren bekommt. Zwar melden sich derzeit in den USA vor allem jene zu Wort, die Solidarität mit dem georgischen Volk einfordern - auch wegen dessen Unterstützung der amerikanischen Mission im Irak.

Doch am Ende des Tages werden sich jene durchsetzen, die wie Justin Logan vom marktliberalen Cato-Institut argumentieren. "Warum sollte ein US-Präsident amerikanisches Blut und Vermögen für eine abtrünnige Provinz in einem Land riskieren, von dem die meisten Amerikaner nicht einmal wissen, wo es liegt", schrieb der Wissenschaftler über den Konflikt. "Wer das machen würde, der handelte unverständlich und gar rücksichtslos", gab er Bush und seinen potenziellen Nachfolgern eine Handlungsanweisung mit auf den Weg. Saakaschwili ist gerade schon dabei, diese bittere Lektion zu lernen.

ziener@handelsblatt.com Ein Nato-Beitritt Georgiens ist

nach dem Kanonendonner unwahrscheinlich.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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