USA
Das Dilemma des Barack Obama

Der amerikanische Präsident verspürt erstmals wieder Rückenwind. Der aber muss nicht lange halten. Es sei denn, die Wirtschaft investiert kräftig in den USA.

So paradox es klingen mag: Seit der heftigen Niederlage seiner demokratischen Partei vor gut zwei Monaten erfreut sich US-Präsident Barack Obama seiner bislang besten Zeit im Weißen Haus. Pünktlich zur Rede zur Lage der Nation heute Abend kratzt Obamas Popularitätskurve erstmals wieder an der 50-Prozent-Marke. Und dies trotz einer weiterhin hohen Arbeitslosigkeit, trotz Rekordverschuldung und trotz eines weiter wachsenden Handelsdefizits.

Es ist zu früh, daraus eine grundsätzliche Trendwende abzuleiten. Doch mit Fortune und Geschick ist es dem Präsidenten gelungen, zumindest die Wahrnehmung seiner Amtsführung zu ändern. Und auf die Wahrnehmung kommt es vor allem an im politischen Geschäft.
Fortune hatte Obama insofern, als ihm der scheidende Kongress im Dezember noch ein paar Erfolgserlebnisse bescherte. Der Abrüstungsvertrag Start wurde gebilligt, das Gesetz gegen die Diskriminierung Homosexueller in der Armee und vor allem die Verlängerung der geltenden niedrigen Steuersätze. Geschick bewies der Präsident auch bei der Auswahl eines neuen Beraterteams, das mit den Namen Gene Sperling, William Daley und Jeff Immelt jetzt das Etikett der politischen Mitte trägt. Das gilt auch für seinen Umgang mit der Tragödie von Tucson und der folgenden Debatte über den politischen Sittenverfall in Washington. Obama war präsidial, als er eine exzellente Rede bei der Trauerfeier hielt und sich dabei über die Parteien stellte. Er zeigte damit das, was die Amerikaner stets am meisten lieben und erwarten: Leadership.

Das Weiße Haus, das sich inzwischen so gern an der Präsidentschaft von Bill Clinton orientiert, sollte aber gewarnt sein. Denn 1995 reagierte auch Clinton überlegt und in der richtigen Weise auf den Terroranschlag von Oklahoma City, bei dem 168 Menschen starben. Clintons Beliebtheit stieg damals rasant an - allerdings nur, um sechs Wochen später bereits wieder in den Keller zu rutschen. Für Obama kommt es deshalb jetzt auf die Nachhaltigkeit an. Es kommt darauf an, ob er dauerhaft als Präsident angesehen wird, der das Land nun aus der Mitte heraus regiert. Abgesehen davon, dass sich trefflich darüber streiten ließe, ob Obama in seinen ersten beiden Amtsjahren tatsächlich linke Regierungspolitik betrieben hat, ist das zumindest die verbreitete Interpretation: dass sich Obama von links ins Zentrum bewegt. Kann er diese Auffassung festigen, sind seine Chancen auf eine Wiederwahl 2012 nicht aussichtslos.

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