USA
Kommentar: Klassisches Eigentor

In den vergangenen Wochen hatte sich US-Präsident Bush sichtlich bemüht, einen multilateralen Kurs zu fahren. Der Präsident, so schien es, hat sich von der polternden Außenpolitik vergangener Tage verabschiedet und zu neuer Geschmeidigkeit gefunden. Dieser Eindruck wurde mit einem Schlag zunichte gemacht.

Es wäre zu schön gewesen. In den vergangenen Wochen hatte sich US-Präsident George W. Bush sichtlich bemüht, einen multilateralen Kurs zu fahren. Er trommelte in allen Ecken der Welt für den Wiederaufbau des Iraks, suchte den Draht zu Kriegsgegnern wie Bundeskanzler Gerhard Schröder und kippte schließlich die heiß umstrittenen Stahlzölle. Der Präsident, so schien es, hat sich von der polternden Außenpolitik vergangener Tage verabschiedet und zu neuer Geschmeidigkeit gefunden.

Dieser Eindruck wurde mit einem Schlag zunichte gemacht: Die USA schließen Firmen von Staaten, die nicht am Irak-Krieg teilgenommen haben, von den eigenen Wiederaufbauprojekten aus. Streng juristisch betrachtet ist dies zwar nicht anfechtbar. Denn US-Gesetze schreiben vor, bei Regierungsaufträgen „nach Möglichkeit“ US-Unternehmen zu berücksichtigen. Aber kleinkarierter Legalismus ist hier kontraproduktiv.

Dass der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz das Ganze auch noch mit „grundlegenden Sicherheitsinteressen der USA“ begründet, ist mehr als fadenscheinig. Die Administration bestätigt damit den Verdacht, dass sie Gefälligkeitskapitalismus betreibt.

Der außenpolitische Schaden ist jedoch noch höher. In mühsamer diplomatischer Kleinarbeit hat Präsident Bush versucht, die internationalen Geldhähne für den Wiederaufbau am Golf zu öffnen. Durch die neueste amerikanische Entscheidung dürfte sich die Großzügigkeit der ausgeschlossenen Länder in Grenzen halten. Schädlich ist dies auch für Bushs Aufruf, den Kampf gegen den Terror im weltweiten Schulterschluss zu führen. Die amerikanische Regierung hat die alten Wunden über den Irak-Krieg wieder aufgerissen – und George W. Bush hat ein klassisches Eigentor geschossen.

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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