USA
Kommentar: Wende mit Risiko

Condoleezza Rice hat eine 180-Grad-Wende in der amerikanischen Iran-Politik eingeleitet. Verkündet wurde sie so unterkühlt, dass wenig von den vorausgegangenen harten Debatten innerhalb der US-Regierung zu ahnen ist.

DÜSSELDORF. Condoleezza Rice hat eine Fraktion mit Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld an der Spitze umstimmen müssen, die nichts von einer Annäherung an Teheran hält. Deren Hauptargument war stets: Direkte Kontakte zur iranischen Führung geben der das Gütesiegel, das man ihr aus guten Gründen jahrzehntelang verweigert hat. Wenn überhaupt, warum soll dies ausgerechnet dann geschehen, wenn sich das Regime so aggressiv und störrisch zeigt?

Doch Rice, unterstützt von Sicherheitsberater Stephen Hadley, glaubte, handeln zu müssen, weil ihr ansonsten die Anti-Iran-Koalition zu zerbrechen drohte. Diesen Eindruck hatte sie in Treffen mit den Europäern und Russen gewonnen. Die USA mussten sich bewegen, auch, um Spielräume für die Zukunft zu erhalten. Denn selbst wenn die Iran-Offerte im Sande verliefe, könnten die USA nun auf ein Angebot verweisen. Sollte es scheitern, könnte das den Weg für Sanktionen ebnen, denen sich dann auch Russland und China kaum noch verschließen dürften.

Die Front der Skeptiker bröckelte erst, als Dick Cheney umschwenkte. Bushs Vize fügte sich ins Unvermeidliche, auch wenn er offenbar nach wie vor nicht überzeugt ist. Damit war der Weg für Condoleezza Rice frei, den außenpolitischen Kurswechsel ins Visier zu nehmen. Wie vorsichtig sie vorging, zeigt ihre Wortwahl: sattsam bekannte Vorwürfe gegen Teheran, erst dann die Bereitschaft zu Zugeständnissen. Die Initiative sollte klar als Realpolitik, nicht etwa als das Eingeständnis von Irrtümern erscheinen.

Die Iran-Wende demonstriert aber nicht nur eine neue Haltung der US-Regierung. Sie macht vor allem deutlich, wie gestärkt die Position der Außenministerin ist. Anders als Colin Powell verfügt Condoleezza Rice über zwei unschätzbare Vorteile: Zum einen hat sie das Vertrauen des Präsidenten. Zum anderen aber muss sie nicht beweisen, dass sie auch für ein hartes Vorgehen zu haben ist. Dies hatte sie im Vorlauf zum Irak-Krieg, als sie Bush als Sicherheitsberaterin diente, ausreichend dokumentiert. Was Rice in den vergangenen Tagen in Szene setzte, wäre Powell trotz seines hohen diplomatischen Geschicks nie gelungen. Colin Powell galt stets als zaudernder Bedenkenträger – ein Etikett, das in dieser US-Administration nur Nachteile bringen kann.

Bush selbst hatte sich bei aller harschen Rhetorik im Iran-Konflikt nie völlig auf eine Seite geschlagen. So soll er schon im Januar, als Angela Merkel zum ersten Mal Washington besuchte, signalisiert haben, dass eine militärische Option nicht wirklich erwogen werde. Die deutsche Kanzlerin war es dann in der Folge, die auf die US-Regierung einzuwirken suchte, eine neue, direkte diplomatische Initiative zu starten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow schließlich malte gegenüber Rice aus, dass andernfalls schon bald eine Wiederholung des Korea-Szenarios drohe.

Pjöngjang hatte im April 2003 die IAEO-Inspektoren aus dem Land geworfen und seinen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag erklärt. Zwei Jahre später gab die nordkoreanische Führung bekannt, sie verfüge über Atomwaffen. Für die USA bedeutete dies nicht weniger als ein Scheitern ihrer Strategie. Denn gegenüber Pjöngjang hatte Washington stets auf Härte gesetzt und damit genau das erreicht, was es vermeiden wollte: dass das kommunistische Nordkorea Atommacht wird.

Innenpolitisch steht mit der Iran-Frage enorm viel auf dem Spiel. So darf sich aus Sicht von Rice und Bush unter keinen Umständen der Eindruck festsetzen, die USA hätten durch ihren Vorstoß ihre Handlungsfähigkeit aufgegeben. Auch deshalb reagierte man im Weißen Haus in den vergangenen Tagen so schmallippig auf die Debatte, ob Teheran nun die Urananreicherung erlaubt worden sei. Denn das könnte als ein Abgleiten gewertet werden, das die Falken schon lange befürchten: dass dem ersten Zugeständnis automatisch immer wieder ein weiteres folgen wird und der Iran am Ende womöglich beides hat: vorteilhafte Wirtschaftsbeziehungen und die Fähigkeiten zur Bombe.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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