USA
Kurskorrektur

Sehr diskret hat Condoleezza Rice eine diplomatische Wendung offenbart: Bei einem Hearing auf dem Kapitol in Washington ließ sie eher beiläufig einfließen, dass sich Vertreter der USA, Irans und Syriens schon bald zusammen an einen Tisch setzen würden.

Der Nachrichtenwert dieser Mitteilung ist enorm, sind sich doch insbesondere Washington und Teheran in inniger Feindschaft fest verbunden. Doch es ist zu früh, dies bereits als fundamentalen Kurswechsel der US-Politik gegenüber Iran zu deuten. Vielmehr ist die Ankündigung nur ein weiterer Beleg dafür, dass in Washingtons Außenpolitik zurzeit vieles im Fluss ist, dass um eine neue, einheitliche Linie gerungen wird. Von Bedeutung sind auch die Begleitumstände der Mitteilung. Denn es ist kein Zufall, dass die US-Außenministerin genau zu jenem Zeitpunkt die neue Schlagzahl vorgibt, zu dem Vizepräsident Dick Cheney in Asien und dem erweiterten Mittleren Osten unterwegs ist.

Während Cheney dort mit lauten Worten gegen Iran und Pakistan poltert, spinnen in Washington Rice und Unterstaatssekretär Nicholas Burns wesentlich feinsinniger einen neuen außenpolitischen Ansatz. Dazu passt trefflich die Vereidigung des neuen Rice-Stellvertreters John Negroponte in dieser Woche. Mit ihm und auch mit Christopher Hill, ebenfalls stellvertretender Außenminister, zeigt das State Department nach Monaten wieder stärkeres Profil. Dies ist auch dringend geboten. Immerhin konnte Hill kürzlich mit Nordkorea eine Einigung über die Einstellung von dessen Atomprogramm erzielen. Allerdings konnte Pjöngjangs Zustimmung nur mit entscheidenden Zugeständnissen gewonnen werden. So darf Nordkorea seine bisher produzierten Atomwaffen behalten – und wird damit faktisch als Atommacht akzeptiert. Washingtons konservatives Establishment zeigte sich prompt verärgert. Und jede Annäherung an Iran wird die gleiche Reaktion auslösen.

Das State Department muss seine Strategie deshalb fein austarieren. Im Fall Iran scheint der Zeitpunkt in der Tat günstig: Beim Nachbarn Irak sind die USA mit der Aufstockung der Truppen und der neuen Offensive gegen die Rebellen zumindest für einige Zeit aus der Defensive gekommen. Und mit dem vom irakischen Kabinett gebilligten Ölgesetz gibt es in Bagdad immerhin kleine politische Fortschritte. Gleichzeitig baut sich in der Uno auf Grund der iranischen Missachtung von Fristen und Beschlüssen sichtbarer Widerstand auf. Und Irans sunnitische arabische Nachbarn beobachten mit wachsendem Verdruss das Bemühen der schiitische Führung in Teheran um mehr Einfluss. Aktuell sieht sich Iran also mehr denn je isoliert. Condoleezza Rice kann ihre veränderte Linie deshalb im Moment gut als Politik der Stärke verkaufen. Einen Vorwurf, sie wäre vor den liberalen Kräften in Washington eingeknickt, muss sie kaum fürchten.

Das US-Außenministerium folgt mit dem diplomatischen Neuansatz nicht nur in Teilen den Empfehlungen der Irak-Studiengruppe vom Dezember, die zunächst in den Schubladen verschwanden. Rice hört offensichtlich auch wieder mehr auf das, was insbesondere die Europäer und befreundete arabische Länder wie Saudi-Arabien empfehlen. Dabei scheint auch Washingtons neuer Uno-Botschafter, Zalmay Khalilzad, ein gewichtiges Wort mitzureden. Der gebürtige Afghane ist im US-Außenamt der wohl profundeste Kenner der Region. Mit ihm wird sich Amerikas Tonlage auf dem internationalen Parkett merklich ändern. Sie wird leiser und überlegter werden als unter Khalilzads Vorgänger John Bolton.

Doch all dies darf nicht darüber hinweg täuschen, dass nach wie vor offen bleibt, wohin die US-Außenpolitik letztlich steuert. Es ist jedenfalls viel zu früh, jene Kräfte im Weißen Haus abzuschreiben, für die nun stellvertretend Dick Cheney steht. Für diese sind Gespräche mit Iran ein Eingeständnis der Schwäche, das Teheran nur dazu ermuntern werde, seine Ziele zwar in kleinen Schritten, aber zäh weiter zu verfolgen. Zudem ist Condoleezza Rice selbst nicht unbedingt ein Garant für eine klare, eigenständige Linie. Der vorsichtige Neuansatz im State Department wird sich deshalb nur dann durchsetzen lassen, wenn auch Erfolge vorgezeigt werden können. Doch so lange diese nicht erkennbar sind, wird in Washingtons Außenpolitik eher zweigleisig und damit eben nicht immer kohärent gefahren.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent
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