Verteidigungspolitik
Jungs Versäumnisse

Der deutsche Verteidigungsminister gehört eigentlich nicht zu den Politikern, die regelmäßig mit Schlagzeilen für Wirbel sorgen. So ein Typ ist Franz Josef Jung nicht. Der Hesse hält sich mit knalligen Sätzen zurück, setzt auf effiziente und geräuschlose Arbeit und löst Konflikte am liebsten unauffällig hinter verschlossenen Türen.
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In den nächsten Monaten werden von Jung allerdings andere Qualitäten erwartet, vor allem Durchsetzungs- und Überzeugungskraft. Die Herausforderungen sind enorm: So lässt die brodelnde Debatte über den Einsatz in Afghanistan im Rahmen der von der Nato geführten Isaf-Mission schon jetzt einen heißen Herbst erwarten. Zu Hause hat sich der Verteidigungsminister zwar mit einer durchaus üppigen Aufstockung des Wehretats gegen die Sparbemühungen des Finanzministers durchsetzen können, doch das peinliche Verschwinden von Bundeswehrdaten lastet schwer auf dem Christdemokraten, auch wenn der Vorgang nicht in seine Amtszeit fällt. Nicht zu vergessen die Debatte über den Tornado-Tiefflug während des G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm. In der Summe häufen sich die ärgerlichen Meldungen aus dem Verteidigungsministerium. Nachdem Jung im vergangenen Jahr weitgehend souverän seine Aufgaben erfüllt hat, zählt er plötzlich wieder zum Kreis der Problemkinder im schwarz-roten Bundeskabinett.

Für umfassende Aufklärung sollte Jungs Ministerium vor allem beim Blick auf die angeblich aus technischen Gründen gelöschten Daten zu etlichen Bundeswehreinsätzen sorgen. Denn solange nicht eindeutig geklärt ist, ob die vernichteten Unterlagen nicht doch brisante Informationen über den Umgang von Soldaten der Eliteeinheit KSK mit dem aus Bremen stammenden Türken Murat Kurnaz in einem US-Lager in Afghanistan enthielten, bleibt die Debatte für Jung gefährlich. In der Öffentlichkeit gab es ohnehin stets Zweifel am Sinn des einstigen Afghanistan-Einsatzes deutscher KSK-Elitesoldaten. Doch nicht nur in öffentlichen Umfragen verliert Jung die Unterstützung für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch. Auch innerhalb der großen Koalition wachsen die Bedenken gegen eine Verlängerung der verschiedenen Mandate in der Krisenregion. Im Brennpunkt stehen vor allem die von den USA geführte Operation Enduring Freedom (OEF) und die unverändert hohe Zahl an zivilen Opfern. Allein am letzten Wochenende starben 30 Bürger bei Luftangriffen der Antiterroreinheit.

Die Gespräche, die der Bundesverteidigungsminister vor diesem Hintergrund in der vergangenen Woche mit seinem US-Kollegen Robert Gates führte, scheinen bisher keine Wirkung zu zeigen. Zu schaffen macht Jung dabei auch die Tatsache, dass die Luftaufnahmen, die die sechs Bundeswehr-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan seit einigen Monaten schießen, den Amerikanern zum Kampf gegen die Taliban zur Verfügung gestellt werden. Dass die Bundesregierung die Terrorgefahr in Deutschland wieder als hoch einstuft, macht die Verhandlungen über eine Verlängerung der Afghanistan-Mandate für Jung nicht besser. Bisher hat es der Verteidigungsminister allerdings versäumt, die Notwendigkeit eines weiteren Einsatzes der Bundeswehr überzeugend darzulegen. Natürlich hat er Recht, wenn er sagt, dass die Lage in Afghanistan weiter instabil sei und die Anwesenheit der Isaf-Schutztruppe erforderlich mache. Natürlich sind die Taliban immer noch viel zu einflussreich und gefährlich, als dass ein Abzug der Nato-Truppen verantwortet werden könnte. Natürlich haben sich gerade die Bundeswehrsoldaten einen guten Ruf im Norden des Landes erworben.

Aber es fehlen leider auch die durchschlagenden Erfolgsgeschichten. Weder konnten die ausländischen Einheiten verhindern, dass sich Afghanistan wieder zum weltweit wichtigsten Produktionsland von Opium entwickelt, noch hat die Bundeswehr ihre Ziele bei der Ausbildung von Polizeikräften erreicht. Bis zum Herbst müssen die internationalen Verbände noch einige sichtbare positive Resultate erzielen. Und der Verteidigungsminister muss seine Perspektive zur Zukunft Afghanistans glaubhaft erklären. Andernfalls wird Jung kaum die notwendige Unterstützung für eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für die Isaf-Beteiligung erreichen.

Sven Afhüppe
Sven Afhüppe
Handelsblatt / Chefredakteur

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