Vertrauensfrage
Farcissimo

Wer geglaubt hatte, die Farce um des Kanzlers Vertrauensfrage ließe sich nicht mehr steigern, sieht sich eines Besseren belehrt. Bei ihrer Suchexpedition nach einem verfassungsfesten Weg zu Neuwahlen dringen der Kanzler und seine rot-grüne Regierungskoalition mittlerweile nach Absurdistan vor.

Am Freitag soll der Bundestag darüber abstimmen, ob Kanzler Gerhard Schröder noch das Vertrauen des Parlaments genießt oder nicht. Bekanntlich hat Schröder dabei nicht das Vertrauen seiner Leute, sondern Neuwahlen im Sinn. Eine solche inszenierte Vertrauensfrage ist aber verfassungswidrig. Seit fünf Wochen sieht die Republik der SPD und ihrem Kanzler bei ihren Versuchen zu, dem Bundespräsidenten und dem Bundesverfassungsgericht ein Kasperletheaterstück vorzuführen, auf dass diese nicht auf die Idee kommen zu sagen: Kasperletheaterspielen ist im Grundgesetz nicht vorgesehen.

Jetzt nähern wir uns dem Moment, wo das Krokodil aus den Vorhangfalten kriecht und die Kinder im Publikum „iih“ und „ooh“ schreien. Um die Spannung zu steigern, tritt kurz vorher SPD-Fraktionschef Franz Müntefering auf die Bühne: Nicht nur die Minister, auch die Fraktion soll sich bei der Abstimmung ihrer Stimme enthalten. Er jedenfalls wolle so handeln, und seine Mannschaft hat er via Abendnachrichten herzlich „eingeladen“, seinem Beispiel zu folgen.

Wieso das jetzt? Dazu muss man wissen, dass das Bundesverfassungsgericht die Vertrauensfrage an eine Voraussetzung knüpft: Nur ein Kanzler, der in einer richtigen Regierungskrise steckt, darf um das Vertrauen des Bundestags bitten. Mit seiner Ankündigung, die Vertrauensfrage stellen zu wollen, hat der Kanzler freilich das Gegenteil bewirkt: Seither schwören linke und grüne Kritiker, die ihn vorher in die Bredouille gebracht haben, dem Regierungschef inniger denn je die Treue. Dazu ist sie ja letztlich auch da, die Vertrauensfrage, und nicht zur Parlamentsauflösung.

Dies erkennend, kam es Müntefering jetzt darauf an, Karlsruhe ein kraftvolles Signal zu senden: Die Fraktion mag den Kanzler nicht mehr stützen. Wenn das mal keine richtige Regierungskrise ist! Damit das aber niemand falsch versteht, will er sich freilich nur enthalten, statt direkt mit Nein zu stimmen. Beim Wort genommen, will er also Schröder auf dessen Frage, ob er ihm vertraue, in etwa antworten: „Keine Ahnung“ oder „Mir egal“.

Er könnte vor der Abstimmung auch aus dem Saal spazieren oder sich flach auf den Boden legen und sich totstellen, aber nein, er enthält sich und sendet damit noch eine zweite kraftvolle Botschaft: Wenn wir am Freitag dem Kanzler das Vertrauen des Bundestags entziehen, dann liegt das keinesfalls daran, dass wir kein Vertrauen mehr zu ihm haben.

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