Wahl in Italien
Kommentar: Revolution in der Parteienlandschaft

Die Wahlen in Italien zeigen vor allem, dass die Bevölkerung genug hat vom den kleinen Parteien, die mit wenigen Prozentpunkten jeden Konsens zunichte machen und jede Reform blockieren.
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Wir müssen leider draußen bleiben. Wie vor einem solchen Verbotsschild müssen sich die italienischen Kleinstparteien in diesen Tagen fühlen. Denn am Sonntag und Montag ist in Italien etwas Revolutionäres passiert: Die Italiener haben sich für die beiden großen Bündnisse unter Silvio Berlusconi und Walter Veltroni entschieden und gegen die Splitterparteien.

Weder die extreme Rechte noch das Sammelbecken der Regenbogen-Linken von Grünen und Kommunisten hat den Eintritt in die Abgeordnetenkammer oder in den Senat geschafft. In der Geschichte Italiens ist es das erste Mal, dass keine Kommunistische Partei im Parlament sitzt. Nur noch sieben Parteien sind überhaupt vertreten, vier davon unter dem Dach von Berlusconi, zwei unter dem von Veltroni.

Man mag Berlusconi mögen oder auch nicht, das Ergebnis ist eindeutig. Er kann mit klaren Mehrheiten in beiden Kammern regieren. Und das ist es, was die Italiener wollen.

Die Wahlen zeigen vor allem, dass die Bevölkerung genug hat vom ständigen Hin- und Her und Postengeschacher ihrer Politiker. Von den kleinen Parteien, die mit wenigen Prozentpunkten jeden Konsens zunichte machen und jede Reform blockieren. Dem miserablen Wahl-recht zum Trotz haben die Wähler ein bipolares System eingeführt. Sie haben Reife gezeigt und sich in den Wahlkabinen für die großen Parteien entschieden und damit vor allem eins gezeigt: Sie wollen regiert werden.

Sicher, auch Berlusconis Regierungskoalition setzt sich aus drei Parteien und einer „Mini-Lega “ aus dem Süden zusammen und so werden auch hier die internen Streitigkeiten nicht völlig ausbleiben. Aber die Regierenden haben im Vorfeld der Wahlen auf ein gemeinsames Programm unterschrieben und sind nicht auf weitere Splitter-Parteien angewiesen, die sich an die Versprechen nicht gebunden fühlen könnten.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin

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