Wahlausgang
SPD – Erosion einer Volkspartei

Wie auch immer die SPD ihr Wahlergebnis heute deutet, zwei Dinge sind absehbar: Um eine Veränderung der Parteispitze kommen die Sozialdemokraten ebenso wenig herum wie um die inhaltliche Neuformierung. Die erste Aufgabe ist heikel, aber ein Kinderspiel im Vergleich zur zweiten.
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HB. Zwei Männer repräsentierten die Spitze der SPD: Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Vorsitzender Franz Müntefering. Nicht nur dem Parteichef, auch Steinmeier als Spitzenkandidat ist das Desaster anzulasten. Doch auf ihn kann die Partei kaum verzichten, will sie das leck geschlagene Schiff jetzt notdürftig stabilisieren. Neben Müntefering und Steinbrück, der nach wie vor für viele SPD-Funktionäre eine Unperson darstellt, ist er der einzige Sozialdemokrat, der republikweit bekannt ist und über eine relative Integrationskraft in der Partei verfügt.

Relativ, weil viele in ihm vor allem den Architekten der Agenda 2010 sehen, und die ist für sie der Grund des Niedergangs der Sozialdemokratie. Verstärkt wird diese Sichtweise durch das relativ gute Abschneiden der Linkspartei.

Ob Steinmeier sich in den nächsten Wochen hält oder nicht, hängt vor allem von seiner eigenen Entschlossenheit ab. Die Kanzlerkandidatur lief nahezu selbstverständlich auf ihn zu. Anschließend hat er viel zu lange gezögert, der SPD seinen Stempel aufzudrücken. Erst spät löste er sich aus dem Schatten Münteferings. Nun müsste er trotz des Tiefschlags bei der Wahl kämpfen, um den Fraktionsvorsitz und den Parteivorsitz, wenn er die SPD wirksam steuern will. Hat er dafür die Entschlossenheit?

Müntefering hat viele Verdienste um die Partei und um die Reformen. Sein Glanz als begnadeter Wahlkämpfer ist allerdings dahin, und ein Stratege, der ein Leitbild sozialdemokratischer Politik für das 21. Jahrhundert entwerfen könnte, war er nie. Kunststück: So jemanden gibt es in ganz Europa nicht. Überall klemmen die sozialdemokratischen Parteien fest zwischen den Herausforderungen einer Gesellschaft im rasanten Wandel und dem Wunsch, mit den alten staatlichen Instrumenten der angestammten Wählerschaft etwas Sicherheit zu bieten.

Die SPD ist derzeit kaum noch politikfähig. Ein gesundes Verhältnis zu ihren reformerischen Verdiensten hat sie nie entwickelt, hat sie verdrängt und ungelöste Konflikte weggeschoben. Im Wahlkampf war sie nicht einmal mehr dazu in der Lage, Erfolge wie den Kampf gegen Steueroasen zu thematisieren. Sie wirkte ausgebrannt, organisatorisch wie inhaltlich. Diesen Zustand kann eine Person wie Steinmeier alleine nicht ändern – eine Andrea Nahles oder ein Klaus Wowereit allerdings erst recht nicht.

Thomas Hanke
Thomas Hanke
Handelsblatt / Korrespondent in Paris

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