Wahlen in Kalifornien
Governator Arnold

Viel Ahnung von Politik hat er nicht und selber gewählt hat er auch nur selten. Aber er wusste schon immer, was er wollte, und am 15. November wird der in Österreich geborene Schauspieler Arnold Schwarzenegger neuer Gouverneur von Kalifornien.

Viel Ahnung von Politik hat er nicht und selber gewählt hat er auch nur selten. Aber er wusste schon immer, was er wollte, und am 15. November wird der in Österreich geborene Schauspieler Arnold Schwarzenegger neuer Gouverneur von Kalifornien. Die Wähler des bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich wichtigsten US-Bundesstaates erlagen seinem ewigen Nussknacker-Lächeln und seiner simplen Botschaft, er werde Kalifornien zu altem Glanz verhelfen.

Die politikmüden und starverliebten Kalifornier kauften ihm ab, dass er die wirtschaftlichen Probleme ihres Staates mit der gleichen Konsequenz erledigen wird, wie seine Widersacher in den Terminator-Filmen. Die Vorwürfe, er habe Frauen begrabscht und Hitler bewundert, zogen weniger als seine Versprechen, die Verdreifachung der KFZ-Steuer rückgängig zu machen und illegalen Einwanderern den Führerschein zu verweigern. Nun hat der Governator einen Staat am Hals, dessen Parlament zwischen linken Demokraten und rechten Republikanern fast bis zur Handlungsunfähigkeit gespalten ist und dessen Wähler vom Staats alles haben aber nicht dafür bezahlen wollen.

Sie haben in der Vergangenheit den Manövrierraum der Politik durch Volksentscheide, sog. Propositions, stark eingeschränkt. Mehr als zwei Amtszeiten gibt es nicht, die Steuern dürfen nur geringfügig erhöht werden, ihre Verwendung ist weitgehend vorgeschrieben und der Haushalt muss mit Zweidrittel-Mehrheit verabschiedet werden – was angesichts der Verteilung der politischen Gewichte faulen Kompromissen Tür und Tor öffnet. Obwohl die wirtschaftliche Lage Kaliforniens keineswegs so schlecht ist, wie sie von Schwarzenegger im Wahlkampf dargestellt wurde, wird er größte Mühe haben, auch nur einen Teil seiner Wahlkampfversprechen einzulösen. Aber als Terminator sind ihm schon ganz andere Dinge gelungen.

Quelle: Handelsblatt
Jens Eckhardt
Handelsblatt / Korrespondent
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