Welthandel
Unfaire Altstars

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Die USA sind drauf und dran, der Welthandelsrunde endgültig den Garaus zu machen. Der US-Senat lehnt es ab, die Agrarsubventionen zu kürzen, und die aussichtsreichste demokratische Präsidentschafts-Bewerberin Hillary Clinton distanziert sich vom Gedanken des Freihandels.

Das schleichende Gift des Protektionismus entfaltet aber nicht allein in den USA, sondern weltweit Wirkung. Die Bundesregierung trägt sich mit dem Gedanken, das Außenwirtschaftsrecht zu erweitern, um unliebsamen Investoren Übernahmen in sensiblen Branchen zu erschweren. Die Afrikaner gaben den Europäern beim jüngsten Gipfel einen Korb für Bemühungen, das alte AKP-Abkommen durch neue, als unfair empfundene Partnerschaftsverträge zu ersetzen. Indien und Brasilien mauern bei der Öffnung von Industrie- und Dienstleistungsmärkten.

In der Globalisierung verschieben sich die Kräfteverhältnisse. Die rohstoffreichen Entwicklungsländer Afrikas spüren, dass sie Entwicklungschancen verspielen, solange sie ihre Rohstoffe unverarbeitet exportieren. Und die Konsumentenstaaten erleben schmerzlich, dass der Freihandelsgedanke nicht mehr automatisch für Wohlstand sorgt. Die tiefrote Handelsbilanz der USA spricht Bände. In der Globalisierung sehen viele Amerikaner sich inzwischen auf der Verliererseite.

Kein Wunder, dass nach einer Untersuchung des German Marshall Funds immer weniger Amerikaner davon überzeugt sind, dass der Freihandel positiv wirkt. Vor allem den rasanten Aufstieg Chinas empfinden sie als Bedrohung für ihren Wohlstand. Je mehr Billigwaren die Chinesen auf den amerikanischen Markt schleusen, desto schneller brechen in den USA Arbeitsplätze weg: 57 Prozent der Amerikaner sind davon überzeugt. Und ihnen spricht Hillary Clinton aus der Seele, wenn sie die Doha-Runde auf den Prüfstand stellen will. Sie steht mit ihren Zweifeln nicht allein da. Der republikanische Shooting-Star Mike Huckabee schlägt in dieselbe Kerbe. Freier Handel, so sein Credo, müsse zunächst fairer Handel sein.

Fairness, das sollte eigentlich das Kernanliegen der Welthandelsorganisation (WTO) sein. Ihr Regelwerk füllt Bände, aber bekommen ihre Mitglieder die Verwerfungen der Globalisierung damit in den Griff? Was ist eigentlich unfair am Aufstieg der Schwellenländer? Auch dank ihrer Leistungen boomt der Welthandel. Ihm wird für dieses Jahr ein Zuwachs um 7,5 Prozent vorausgesagt. Davon profitieren die alten Handelsriesen zwar längst nicht mehr so wie früher. Aber unfair ist das nicht. Die Verschiebung der Kräfteverhältnisse begünstigt vor allem asiatische und lateinamerikanische Staaten. China, der Exportweltmeister in spe, lässt die Welt Jahr für Jahr spüren, welches Potenzial in ihm steckt. Auf diese Herausforderung haben weder die USA noch Europa passende Antworten gefunden. Den Verfechtern der alten Handelsordnung geht es daher in erster Linie um die Bewahrung des Status quo. Doch der wird sowohl von Rohstoffexporteuren als auch von aufstrebenden Staaten wie China, Indien, Brasilien und Russland zunehmend in Frage gestellt. Denn EU und USA werfen Milliarden-Subventionen vor allem in den Agrarsektor, um noch mithalten zu können. Das ist schon eher unfair.

Auf multilateraler Ebene scheint ein Verständigung über neue Spielregeln kaum noch möglich zu sein. Den Beharrungskräften der USA und Europas setzen die Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas ihre Preis- und Rohstoffmacht entgegen. In ihrer Not reagieren USA und EU mit Protektionismus und bilateralen Handelsverträgen. Doch beide Instrumente haben ihre Schwächen. Bilaterale Abkommen unterhöhlen das multilaterale System und verteuern den Handel für alle Unternehmen. Und Marktabschottung kann weder verhindern, dass sich die globalen Kräfteverhältnisse langsam verändern, noch versetzt es die alten Handelsriesen in eine günstigere Ausgangslage, um sich konstruktiv mit den Herausforderern auseinanderzusetzen. Wenn Politikern in den USA und Europa wenig mehr einfällt, als die Schotten dichtzumachen, dann werden sie erleben, dass der Wohlstand in den traditionellen Industriestaaten schnell schwindet. Zwar haben EU und USA auf vielen Feldern die technologische Führerschaft inne. Aber die währt nicht auf Dauer.

Und überwinden die Schwellenländer erst einmal ihre Differenzen und formen einen Block des Südens, dann werden die Europäer und Amerikaner schnell merken, welchen Wert offene Märkte für alle haben. Abschottung im Handel führt jedenfalls in die Sackgasse. Noch ist Zeit zur Besinnung, auch im Rahmen der Doha-Runde, selbst für Hillary Clinton. Aber die verbleibende Frist läuft langsam ab.

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