Wolfgang Clement
Superminister koppelt ab

Ein einfaches physikalisches Gesetz besagt, dass der Fliehkraft eine Kraft entgegengerichtet sein muss. Ansonsten bleibt der Körper nicht auf seiner Bahn. Zwischen SPD und Bundesregierung nehmen die korrigierenden Kräfte in einem solch dramatischen Maße ab, dass allmählich das endgültige Auseinanderdriften droht.

Ein einfaches physikalisches Gesetz besagt, dass der Fliehkraft eine Kraft entgegengerichtet sein muss. Ansonsten bleibt der Körper nicht auf seiner Bahn. Zwischen SPD und Bundesregierung nehmen die korrigierenden Kräfte in einem solch dramatischen Maße ab, dass allmählich das endgültige Auseinanderdriften droht. Denn jetzt hat sich auch „Superminister“ Wolfgang Clement vor aller Augen von seiner Partei distanziert und damit den Riss zwischen Schröder-Kabinett und SPD entscheidend vertieft.

Wie anders könnte ein derartiges Dementi zu verstehen sein, welches in seiner Lauheit kaum zu übertreffen ist: Der Rücktritt als SPD-Vize stehe für ihn „zurzeit“ nicht zur Diskussion, sagt er lahm zu den inzwischen heiß gelaufenen Spekulationen. Was bedeutet das? Denkt er noch ein wenig nach? Von einem amtierenden stellvertretenden Parteivorsitzenden hätten die Genossen erwarten dürfen, dass dieser sich hinstellt und sagt: Es ist eine Ehre, für die traditionsreiche SPD dieses großartige Amt wahrzunehmen. So oder so ähnlich jedenfalls. Und das muss man auch sagen, wenn man weiß, dass man nicht gerade der Darling der Delegierten ist (Wahlergebnis Clement Parteitag November 2003: 56,7 Prozent).

Stattdessen gibt Clement seiner Partei mit dem leicht gehüstelten Dementi einen klaren Hinweis darauf, wie er die Dinge sieht: Nach dem Rücktritt Schröders als SPD-Chef drohen vor allem den Reformprojekten unter seiner Verantwortung – Stichwort: Arbeitsmarkt – Verhinderung und Stillstand.

Dass ihm mit Florian Gerster bereits der Reformer in der Bundesagentur für Arbeit abhanden gekommen ist, macht die Sache nicht besser. Da Clement auch Minister für Wirtschaft ist und damit zuständig für das Laufen derselben, dürften ihm die jetzt freudig aus der SPD geäußerten Wünsche zu Ausbildungsplatzabgabe, Erbschaftsteuer und – Achtung, jetzt kommt ein Ladenhüter – Vermögensteuer kaum den Hauch solidarischer Begeisterung entlocken.

Welche Zukunft aber hat eine Bundesregierung, die sich erst mit dem Chef und dann mit dem allerwichtigsten Kabinettsmitglied von der Partei abkoppelt? Die Antwort ist nicht schwer. Die Regierung macht ihr Ding und die Partei auch, und keiner versteht den anderen mehr so richtig. Und dann gibt es Streit, es passiert nichts mehr bei den Reformen, und dann kommen Wahlen – und die sind auf einmal verloren.

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