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Zähne gezeigt

Die EU-Kommission kennt keine Gnade.

Schon seit Monaten ermittelt EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes gegen die vier großen deutschen Energieversorger, denen sie Missbrauch ihrer Marktmacht und Behinderung der Konkurrenz vorwirft. Vor wenigen Wochen brummte Kroes dem Siemens-Konzern wegen illegaler Preisabsprachen ein Bußgeld von rund 400 Mill. Euro auf. Und nun muss die Thyssen-Krupp AG kräftig bluten.

Kroes verhängte eine Rekordstrafe von gut 480 Mill. Euro für Preisabsprachen und Marktaufteilung bei Aufzügen und Rolltreppen, weil der Konzern nicht nur mit vier Mitbewerbern ein Kartell gebildet haben soll, sondern zudem noch „Wiederholungstäter“ sei. Die anderen Konzerne kamen mit niedrigeren Bußgeldern davon, weil sie den Brüsseler Kartellwächtern wichtige Informationen lieferten. Thyssen-Krupp wird also doppelt bestraft: als nicht nur unverbesserlicher, sondern auch noch unkooperativer Sünder. Ob die Vorwürfe stimmen und die Strafe in dieser Höhe gerechtfertigt ist, bleibt abzuwarten. Thyssen-Krupp hat den Bußgeldbescheid aus Brüssel noch nicht erhalten und hält sich bedeckt.

Klar ist hingegen schon jetzt, dass die saftige Strafe der EU eine härtere Gangart gegen Kartellsünder bedeutet. Kroes scheut sich nicht, beim Strafmaß alles bisher da Gewesene in den Schatten zu stellen. Sie scheut sich auch nicht, große Konzerne und große Länder wie Deutschland zu belangen. Bei Siemens und Thyssen-Krupp hat die liberale Niederländerin Ernst gemacht. Bleibt abzuwarten, ob sie auch bei Eon, EnBW und Co. die Zähne zeigt. Im politisch hoch protegierten Energiesektor liegt die eigentliche Bewährungsprobe für die Wettbewerbshüter in Brüssel.

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