Zentralasien
Testfall für Berlin

Über viele Jahre hinweg hat sich die deutsche Außenpolitik versteckt. Verborgen hinter dem breiten Rücken der westlichen Verbündeten haben sich diverse Bundesregierungen in Bescheidenheit geübt und allenfalls unterstützende Rollen gespielt. Doch damit ist es nun vorbei.

Die Bundesrepublik versucht gerade selbstbewusst, sich für alle Welt sichtbar zu einem „Spezialisten für schwierige Probleme“ zu entwickeln. Erst haben sich die Deutschen – zusammen mit Franzosen und Briten – im Streit über das iranische Atomprogramm derart intensiv engagiert, dass sie heute wie selbstverständlich mit den fünf Vetomächten die „Sechser-Gruppe“ bilden. Dann hat sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Einbindung des isolierten Syriens in die internationale Gemeinschaft auf die Fahnen geschrieben. Und nun trifft er in Zentralasien mit einigen der autoritärsten Herrscher zusammen, die dieser Planet zu bieten hat.

Dahinter steckt weniger politischer Masochismus. Vielmehr scheint die Mittelmacht Deutschland ihre eigene Nische für die diplomatische Profilierung gefunden zu haben: Wir kümmern uns mit viel Begeisterung um diejenigen, mit denen die USA, Frankreich oder Großbritannien nicht mehr reden wollen und können. Und die Bundesregierung tut dies zumindest teilweise im stillschweigenden Einverständnis gerade mit derjenigen Supermacht, die aus ideologischen oder praktischen Gründen einige ihrer Kommunikationswege abgebrochen hat. Denn die besonneneren Außenpolitiker in Washington haben längst erkannt, dass diplomatische Funkstille ein Nachteil sein kann.

Deutschland bringt für diese Sondermissionen besondere Voraussetzungen mit. Das zeigt sich auch in Zentralasien. Die Bundesrepublik verfügt im Unterschied zu den meisten EU-Partnern in fast allen Staaten dieser Region über eigene diplomatische Vertretungen. Und gerade weil der Exportweltmeister Deutschland schon aus ganz egoistischen Gründen früh das Prinzip „Wandel durch Handel“ favorisiert hat, werden dessen Vertreter oft relativ freundlich empfangen. Geschäfte machen möchte schließlich auch der übelste Tyrann. Die militärische Impotenz der Bundesrepublik, das weitgehende Fehlen einer kolonialen Vergangenheit und die starke Einbindung in die EU tragen das ihre dazu bei, wenig Misstrauen auszulösen.

Allerdings zeigen sich auch schon die Tücken dieser Politik. Denn wenn etwa Steinmeier mit den Präsidenten von Usbekistan, Turkmenistan oder Kirgisien redet, dann stellt sich die Frage, ob er sie mit seinem Besuch nicht letztlich aufwertet. Schon einmal, im Fall Syriens, ist der Außenminister im letzten Moment vor einem geplanten Besuch zurückgeschreckt, als Präsident Assad eine hart gegen Israel gerichtete Rede hielt. Da erschien es selbst dem Experten für „Schurkenstaaten“ Steinmeier nicht mehr opportun, nach Damaskus zu reisen.

Deutschlands Stärke kann sich zudem schnell in einen Nachteil verwandeln. Gerade weil die deutsche Wirtschaft so exportfreudig ist, darf die Bundesregierung nicht den Eindruck erwecken, sie setze den Handel über den Wandel. Immerhin haben sowohl Steinmeier als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren demonstrativen Treffen mit Oppositionellen in Ländern von China bis Usbekistan alles getan, um diesem Eindruck entgegenzutreten.

Und noch eine bittere Erfahrung machen die neuen, selbstbewussten Vermittler: Auch sie sind mit ihrem Latein am Ende, wenn sich etwa ein Staat wie Iran hartnäckig weigert, über die ihm gebauten goldenen Brücken zu gehen. In Afghanistan wiederum mag sich Deutschland zu Recht, mit gutem Gewissen und dem Ziel der Unparteilichkeit auf den Wiederaufbau konzentriert haben. Geholfen hat es allerdings nichts. Oder nur sehr wenig. Längst läuft die Bundeswehr in Afghanistan Gefahr, als Konfliktpartei wahrgenommen zu werden.

Das alles entwertet sicher nicht den Versuch, auch mit den bisher Unbelehrbaren dieser Welt zumindest den Versuch eines Dialogs zu wagen. Aber es lehrt die neuen Vermittler neue Bescheidenheit. Schon einmal, beim Besuch in den Golfstaaten, hat ein engagierter deutscher Außenminister erleben müssen, wie etwa sein eigentlich völlig richtiges Werben für mehr regionale Kooperation und Reformen wegen bestehender Interessengegensätze letztlich verpuffte.

Wenn nicht alles täuscht, wird ihm dies in Zentralasien ebenso ergehen. Denn für einen Erfolg bedarf es nicht nur einer richtigen Botschaft. Es muss auch Regierungen geben, die bereit sind, diese aufzunehmen. In den meisten Fällen geht es autoritären Herrschern aber gerade nicht um den Fortschritt ihrer Völker, sondern um den bloßen Erhalt ihrer Macht.

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