Zentralbanken: Riskantes Personalkarussell

Zentralbanken
Riskantes Personalkarussell

Wieder einmal steht die Unabhängigkeit der Zentralbanken in den neuen EU-Staaten Ostmitteleuropas auf dem Prüfstand. Anlass zur Sorge geben insbesondere die personellen Wechsel an der Spitze dieser Institute in Polen, Ungarn und Slowenien.

Denn dort wird die Berufung neuer Gouverneure sehr stark von den Interessen der Regierungen und der sie tragenden Parteien beeinflusst. Dabei ist die Gefahr in Polen am größten. Dort wurde der international renommierte Nationalbankchef Leszek Balcerowicz durch den fachlich blassen Sparkassendirektor Slawomir Skrzypek ersetzt, der politisch von den regierenden Nationalkonservativen abhängig ist. Dem neuen Gouverneur wird nachgesagt, die Zentralbank stärker an die dirigistische Wirtschaftspolitik der Regierung binden zu wollen. Die von Balcerowicz immer hoch gehaltene Währungsstabilität dürfte dadurch ins Wanken geraten.

In Ungarn wiederum scheint man vom Regen in die Traufe zu geraten. Während der bisherige Zentralbankchef Zsigmond Jarai den oppositionellen Konservativen nahe stand, gilt sein Nachfolger Andras Simor als Vertrauter des sozialdemokratischen Regierungschefs Ferenc Gyurcsany. Gerade Ungarn würde aber dringend einen unabhängigen Zentralbankchef benötigen, der die Regierung immer wieder daran erinnert, wie wichtig solide Staatsfinanzen für die Stabilität der Währung sind. Schließlich tobt in Slowenen seit Wochen ein Kampf um die Nachfolge von Gouverneur Mitja Gaspari. Auch stehen die Interessen von Regierung und Opposition im Vordergrund. Offenbar ist es an der Zeit, dass die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank die Politiker in diesen drei Ländern ermahnen, stärker auf die Unabhängigkeit der Zentralbanken zu achten. Denn nur Souveränität ist ein Garant für Stabilität.

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