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Übermäßiger Alkoholkonsum führt nicht immer zu Führerscheinverlust

Wer wegen übermäßigen Alkoholkonsums auffällig wird, muss nicht automatisch mit dem Verlust seines Führerscheins rechnen. Das hat das Koblenzer Oberverwaltungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entscheiden.

HB KOBLENZ. Im verhandelten Fall stellte die Polizei bei einem Mann nach einer Schlägerei, in deren Verlauf er seiner Stieftochter grundlos ins Gesicht geschlagen haben soll, einen Alkoholgehalt von 3,0 Promille fest. Die Verkehrsbehörde entzog dem Mann nach einem verkehrsmedizinischen Gutachten die Fahrerlaubnis. Dagegen setzte sich der Mann vor Gericht zur Wehr und bekam nun Recht.

Nach Einschätzung der Richter ist demjenigen der Führerschein wegzunehmen, „der entweder zwischen Alkoholkonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeuges nicht sicher trennen“ kann oder der alkoholabhängig ist. Dem eingeholten Gutachten zufolge lägen bei dem Mann keine Anzeichen für eine Abhängigkeit vor. Außerdem könne nicht davon ausgegangen werden, dass der Mann künftig ein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss führen werde. Der von der Polizei festgestellte Alkoholkonsum habe in keinerlei Zusammenhang mit dem Straßenverkehr gestanden.

Die Koblenzer Richter widersprachen mit ihrer Entscheidung der Vorinstanz, die den Führerscheinentzug bestätigt hatte.

(Aktenzeichen: Oberverwaltungsgericht Koblenz 10 A 10062/07)

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