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Autofahrer müssen erneut mit höheren Spritpreisen rechnen

Autofahrer müssen sich auf weiterhin steigende Benzinpreise einstellen. Nach Angaben von Volker Kauder (CDU) wird der Liter Normalbenzin durch die Pflicht zur Beimischung von Biosprit samt Mehrwertsteuer zum Jahreswechsel um etwa zwei bis 2,5 Cent teurer.

dpa BERLIN. Autofahrer müssen sich auf weiterhin steigende Benzinpreise einstellen. Nach Angaben von Volker Kauder (CDU) wird der Liter Normalbenzin durch die Pflicht zur Beimischung von Biosprit samt Mehrwertsteuer zum Jahreswechsel um etwa zwei bis 2,5 Cent teurer.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) verteidigte am Wochenende unterdessen die Einführung einer Biodiesel-Steuer gegen den Widerstand in der Koalition als „fairen Kompromiss zwischen Finanz- und Umweltpolitik“.

Die Regierung will eine Überförderung bei Biokraftstoff abbauen und beruft sich dabei auf EU-Vorgaben. Von August an werden danach erstmals Steuern von zehn Cent je Liter für reinen Biodiesel und 15 Cent für Biodiesel und Pflanzenöl erhoben. Die dem normalen Benzin beigemischten Biokraftstoffe sollen von 2007 an voll besteuert werden. Zugleich wird eine Beimischungspflicht eingeführt. Das Finanzministerium warnte, ohne die neuen Regelungen werde der Staat bis zu zwei Mrd. Euro pro Jahr weniger einnehmen.

Kauder sagte im „Focus“: „Man kann noch mal darüber reden, ob Biodiesel mit acht oder zehn Cent pro Liter besteuert werden muss - aber die Einnahmen müssen stimmen.“ Gabriel sagte der „Braunschweiger Zeitung“, eine dauerhafte Steuerprivilegierung für reine Biokraftstoffe sei die falsche Strategie. „Diese Kraftstoffe sind auch ökologisch nicht das Gelbe vom Ei.“ Sinnvoller sei die Beimischung von Biokraftstoff zu herkömmlichem Kraftstoff. Von 2007 an müssen die Sprithersteller Ethanol zu zwei Prozent und Biodiesel zu 4,4 Prozent herkömmlichem Kraftstoff beimischen.

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