Autokonzerne können Design als 3D-Marke schützen lassen
Wer Porsche nachbaut, lebt gefährlich

Automobilkonzerne in Deutschland sollten sich bei der Porsche AG bedanken. Denn das Unternehmen hat vor Gericht einen Sieg errungen, der der gesamten Branche mehr Schutz vor Plagiaten sichert: Porsche ist es gelungen, das Design ihres Modells „Boxter“ als Marke eintragen zu lassen.

alb BERLIN. Doch Rechtsexperten warnen zugleich: Wer den 3D-Schutz in Anspruch nimmt, muss künftig heftiger daran arbeiten, die Nachahmung vor Gericht zu beweisen.

Bislang hatte die Rechtsprechung dreidimensionale Marken nur zurückhaltend eingetragen. Weniger ist mehr, war die Devise von Markenämtern und Gerichten. Sie gewährten Marken allenfalls für kleine Gegenstände wie einen Käse in Blütenform oder einen Osterhasen in Gold.

Das BGH-Urteil setzt jetzt neue Maßstäbe, wie Anwalt Boris Uphoff, Markenexperte bei McDermott Will & Emery in Düsseldorf, hervorhebt. Der BGH gewähre „erstmals 3D-Schutz für das Gesamterscheinungsbild eines Autos“, so Uphoff. Damit erlangt ein Produkt mit einer hohen Zahl individueller Merkmale – vom Kühlergrill bis zur Form der Bremsleuchten – Schutz vor Ausbeutung und Nachahmung.

Der Weg für die schwäbische Autoschmiede war dabei nicht leicht. Das Patent- und Markenamt in München hatte den Markenantrag zunächst zurückgewiesen. Erst auf die Rechtsbeschwerde der Anwälte hin beschäftigte sich der BGH mit dem Fall. Die Richter gaben den Autobauern Recht. Mehr noch als bei anderen Produkten seien die Verbraucher bei Autos gewohnt, von der äußeren Form auf den Hersteller zu schließen.

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