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ADAC schlägt verbrauchsabhängige Kfz-Steuer vor

Die Höhe der Kfz-Steuer sollte nach den Vorstellungen des Automobilclubs ADAC ausschließlich an den CO2-Ausstoß der Fahrzeuge gekoppelt und nicht mehr nach Hubraum und Schadstoffklassen berechnet werden.

HB BERLIN. Der ADAC-Vizepräsident Erhard Oehm sprach sich am Dienstag in Berlin zugleich gegen eine Verschmelzung der Kfz-Steuer mit der Mineralölsteuer aus. Die auf das Fahrzeug bezogene Abgabe habe sich als umweltpolitisches Steuerungsinstrument bewährt.

In der bestehenden Form sei die Kfz.-Steuer aber überholt: „Ein Steuermodell muss einfach und verständlich sein.“ Eine nach Ausstoß bemessene, verbrauchsabhängige Abgabe erfülle diese Anforderung und sei unter Umweltaspekten am wirkungsvollsten.

In der Föderalismuskommission haben sich Bund und Länder auf einen Tausch der Versicherungssteuer mit der Kfz-Steuer geeinigt. Damit ist der Bund künftig für die Besteuerung von Fahrzeugen zuständig und kann über alle verkehrsbezogenen Steuerarten bestimmen. Weil der Einzug der Kfz-Steuer jedoch mit einem hohen verwaltungstechnischen Aufwand verbunden ist, bietet es sich für den Bund an, die Steuer ganz abzuschaffen und stattdessen die Mineralölsteuer zu erhöhen.

Der ADAC-Vorschlag sieht hingegen einen Umstieg bei der Besteuerung ab 2006 vor, der aber nur für neue Autos gelten soll. Für die 45 Millionen Altfahrzeuge gibt es wenigstens bis 2010 einen Bestandsschutz. Nach dem Modell gilt: je mehr Kraftstoff ein Auto schluckt, desto höher wird die Steuerlast.

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