Gesetzesnovelle
Raser müssen in Spanien mit Haft rechnen

Rasern und Promillesündern drohen in Spanien künftig bis zu fünf Jahre Haft. Dies sieht eine Reform des Strafgesetzbuches vor, die am Donnerstag im Parlament in Madrid verabschiedet wurde.

dpa MADRID. Ziel der Novelle ist es, die im europäischen Vergleich überdurchschnittlich hohe Zahl von Verkehrsopfern zu senken. Im vergangenen Jahr starben auf Spaniens Straßen 3 015 Menschen.

Mit Gefängnis kann nunmehr bestraft werden, wer mit mehr als 200 Stundenkilometern über die Autobahn oder mit Tempo 110 durch Ortschaften rast sowie am Steuer mit mehr als 1,2 Promille Alkohol im Blut erwischt wird. Hinzu kommt ein Führerscheinentzug von bis zu zehn Jahren. Entscheidend für die Festlegung des Strafmaßes ist es, inwiefern fahrlässig andere Menschen in Gefahr gebracht wurden. Auf spanischen Autobahnen gilt ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern, die Promillegrenze liegt bei 0,5.

Erstmals wird auch das Fahren ohne Führerschein mit bis zu sechs Monaten Haft geahndet. Bislang gab es dafür lediglich eine Geldbuße. Schätzungen zufolge sind in Spanien rund 30 000 Autofahrer unterwegs, die nie eine Fahrschule besucht haben. Die bisherige Gesetzgebung ließ den Gerichten einen großen Ermessensspielraum und galt als zu lasch. Im Sommer vergangenen Jahres war in Spanien bereits ein Punkte-Führerschein eingeführt worden, pro Verkehrsverstoß verliert man eine gewisse Anzahl an Punkten. Ziel ist es, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 um 50 Prozent zu reduzieren.

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