Plagiate aus China
Ein Geschmacksmuster namens X5

Der chinesische Geländewagen CEO sieht dem BMW zu ähnlich. So urteilte zumindest das Landgericht München. Vorerst darf der Wagen in Deutschland nicht auf den Markt. Doch der Importeur kündigt Widerstand an.

HB MÜNCHEN. Trotz eines Rückschlags im Streit mit BMW um angebliche Plagiate gibt der Importeur China Automobile Deutschland nicht auf. Geschäftsführer Karl Schlössl kündigte am Wochenende im Gespräch mit Reuters Widerstand gegen ein Urteil des Landgerichts München an: „Wir werden sofort Berufung einlegen. Wir gehen bis zum Europäischen Gerichtshof.“ Die Kammer hatte entschieden, dass der Geländewagen „CEO“ des chinesischen Autobauers Shuanghuan in Deutschland nicht mehr vertrieben werden darf, weil er der ersten Generation des BMW X5 ähnele. Schlössl sagte, ohne rechtskräftiges Urteil werde der Verkauf nicht gestoppt.

Ein BMW-Sprecher sagte, der Konzern habe in dem Verfahren Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und gegen Geschmacksmuster geltend gemacht und in beiden Punkten Recht bekommen. Der Importeur hielt dagegen, die Automodelle seien anhand veralteter Fotos verglichen worden; mittlerweile habe der Hersteller den CEO in mehr als 1 000 Einzelpunkten verändert. Es habe vor Gericht keine Gelegenheit gegeben, aktuelle Fahrzeuge gegenüberzustellen. In München, der Heimat von BMW, seien aber vorgefasste Meinungen zu erwarten gewesen.

Wie der Geschäftsführer ausführte, geht es in dem Streit um Ähnlichkeiten der beiden Geländewagen am Lenkrad, an Türgriffen und der Heckpartie samt Rückleuchten. „Es wäre kein großer Aufwand, das zu ändern“, sagte Schlössl. Das koste aber Zeit; ohnehin dauere es 75 Tage, bis ein in China produzierter CEO in Deutschland angekommen sei. Auch der Hersteller habe „keine Absicht, sich diesem deutschen Urteil zu beugen“, sagte er. „Die Chinesen sind stocksauer.“

Das Landgericht verurteilte den Importeur, offenzulegen, wie viele der beanstandeten Geländewagen im Markt sind, und die zu vernichten, die ihm noch gehören, Zudem wurde China Automobile zu Schadenersatz verpflichtet. BMW könnte das Urteil aus juristischer Sicht vorläufig vollstrecken lassen, will aber die schriftliche Begründung abwarten, die in einigen Wochen vorliegen soll.

Schlössl antwortete auf die Frage, ob er sich Sorgen über drohende Forderungen mache: „Nein, überhaupt nicht.“ BMW hatte im Vorfeld der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt im September 2007 rechtliche Schritte gegen China Automobile eingeleitet, das die Autos dort gezeigt hatte. Schlössl hatte das Vorgehen von BMW damals „weltweit die beste Werbung“ genannt und betonte am Freitag: „Dadurch wird das Auto nur noch interessanter.“ Der CEO, der in der Basisversion 26 000 Euro kostet, ist in Deutschland seit 2008 auf dem Markt. Auch in Italien und Frankreich wird er verkauft; dort gewannen die Importeure laut Schlössl entsprechende Rechtsstreitigkeiten gegen BMW.

VDA-Präsident Matthias Wissmann hatte im Vorfeld der IAA noch versucht, die Wogen etwas zu glätten. „Wir warnen bei aller Diskussion um Plagiate vor Pauschalverurteilungen“, hatte er gesagt. Auf lange Sicht sei mit den Herstellern aus China zu rechnen. „Langfristig werden sich die Chinesen mit dem Fleiß und Engagement von Millionen von Mitarbeitern auf dem Weltmarkt ihren Anteil zu erobern versuchen“. Die Frage sei, wie die deutsche Autoindustrie auf diese Herausforderung aus China reagiere. fas

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