EZB-Chef über Deutsche Bank
Draghi schweigt zum Sorgenkind

Mario Draghi weist jegliche Verantwortung für die Probleme deutscher Großbanken von sich. Zur Deutschen Bank will sich der EZB-Chef aber nicht konkret äußern. Auch ein Treffen mit Merkel bringt keine neuen Erkenntnisse.

DüsseldorfMit Spannung war der Besuch von Mario Draghi im Deutschen Bundestag erwartet worden. Wer jedoch den Chef der Europäischen Zentralbank in Verteidigungsstellung erwartet hatte, sah sich getäuscht. Offen rechtfertigte Draghi die Rolle der EZB und ihre Geldpolitik – und wies die Vorwürfe entschieden zurück, die Notenbank und ihre Politik des billigen Geldes seien für die Misere der Banken verantwortlich. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken, Michael Kemmer, hatte der EZB eine Mitschuld an den aktuellen Problemen bei der Deutschen Bank und der Commerzbank gegeben.

Er teile diese Ansicht nicht, gab Draghi später zu Protokoll, als ihn Reporter auf Kemmers aussagen hinwiesen. Niedrigzinsen seien nicht dafür ausschlaggebend, dass Banken eine „systematische Bedrohung für die Eurozone darstellen würden.“ Vielmehr sollten einige Banken ihr Geschäftsmodell und ihr Risikomanagement überdenken.

In einem Tagesthemen-Interview am späten Abend wollte sich Draghi nicht konkret zur Situation bei der Deutschen Bank äußern. Er erklärte nur: „Die Geschäftsmodelle der Banken müssen auch Zeiten niedriger Zinssätze aushalten können.“ Der Notenbankchef verwies auf Sparkassen und Genossenschaftsbanken, deren Rendite über dem Durchschnitt liege.

Auch nach dem Treffen zwischen Draghi und Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstagmorgen in Berlin wollte die EZB keinen Kommentar zur Deutschen Bank abgeben. Bei diesem Gespräch sei es um die Wirtschaft in der Euro-Zone gegangen, hieß es lediglich.

Eine Einschätzung gab hingegen der österreichische Finanzminister Habs-Jörg Schelling ab. Er sehe keine Parallelen zwischen der Deutschen Bank und Lehman Brothers, deren Kollaps die Finanzkrise auslöste. Einen Zusammenbruch der Deutschen Bank befürchte er nicht. Selbst wenn, würde dies keine wirkliche Krise auslösen, sagte Schelling gegenüber Reuters. Die Turbulenzen rund um die Bank seien auch kein Diskussionsthema beim Treffen der europäischen Finanzminister, sagte er. „Über Deutschland brauchen wir uns jetzt wirklich keine Sorgen machen, das ist eine hochstabile Wirtschaft und eine hochstabile Finanzsituation.“

Die Deutsche Bank rückte am Mittwoch unfreiwillig einmal mehr in den Fokus: Einem Bericht der Wochenzeitung Zeit zufolge arbeite die Bundesregierung an einem Notfallplan für das krisengeschüttelte Institut. Die Bundesregierung dementierte diese Berichte umgehend. In einem Interview hatte Vorstandschef John Cryan noch betont, die Deutsche Bank würde nicht über Staatshilfe oder eine Kapitalerhöhung nachdenken. An der Börse hat die Bank zuletzt an Wert verloren, weil sie aufgrund von Tricksereien auf dem US-Immobilienmarkt im schlimmsten Fall eine Strafe von 14 Milliarden Dollar zahlen muss.

Allgemein machte Notenbankchef Draghi nach seinem Bundestagsbesuch einen sichtlich zufriedenen Eindruck. Ob er sich gefühlt habe wie auf der Anklagebank? „Nein, nein, gar nicht.“ Er sei dankbar dafür, dass er sich mit deutschen Abgeordneten habe austauschen können, sagte Draghi später. Im Vorfeld hatte man noch darüber spekuliert, dass ihn in Berlin eine Welle der Kritik erwartet. Stattdessen hätte er, erklärte der EZB-Präsident, durchaus Verständnis und Unterstützung für seine umstrittene Geldpolitik erhalten.

Verständnis äußerte auch Draghi selbst – nämlich für die Sorgen der deutschen Sparer. Trotzdem stellte er unmissverständlich klar, nicht von seinem Kurs abrücken zu wollen. Die EZB müsse ihre Geldpolitik dem Ziel des nachhaltigen Wachstums unterordnen. Dann nämlich würden auch die Zinsen wieder steigen – und damit auch die Rendite für Sparer.

Leonidas Exuzidis
Leonidas Exuzidis
Handelsblatt / Freier Mitarbeiter
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