Felix Hufeld
Bafin-Chef fordert scharfen Sparkurs der Banken

Der neue Bafin-Chef Felix Hufeld sorgt sich angesichts der Niedrigzinsphase um die deutschen Banken. Die Institute sollten sich verstärkt um weitere Kostensenkungen bemühen. Hufeld missfallen auch andere Entwicklungen.
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FrankfurtDer neue Präsident der Finanzaufsicht Bafin, Felix Hufeld, fordert angesichts niedriger Zinsen von den Banken einen schärferen Sparkurs. „Es gibt in der Tat noch eine Menge Hausaufgaben, die die Finanzindustrie erledigen kann und muss, zum Beispiel Kostensenkungen“, sagte er in einem Interview mit dem Handelsblatt (Dienstagausgabe). Die Niedrigzinsphase treffe kollektive Spar- und Risikomodelle wie das Bausparen und Lebensversicherungen „naturgemäß am schärfsten“. Den Gesetzgeber sieht Hufeld dennoch nicht in der Pflicht. Er sehe „keine Veranlassung, gesetzgeberisch einen großen Notausgang zu eröffnen“.

Das Vorgehen Österreichs beim Schuldenschnitt der Skandalbank Hypo Alpe Adria kritisierte der Bafin-Chef. „Es wäre nicht gut, wenn es Schule machen würde, dass in einem Kernstaat der EU politische Entscheidungen getroffen werden, offensichtliche Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen zu wollen“, sagte er

Die Bad Bank der Hypo Alpe Adria plant einen Schuldenschnitt, der so konstruiert ist, dass Bürgschaften des Bundeslandes Kärnten für deren Anleihen vermutlich ins Leere laufen würden. Für Hufeld ist das ein Beleg dafür, dass das Konzept, Staatsanleihen regulatorisch als risikofreie Anlagen zu behandeln, überholt ist. „Wir sind entschieden der Meinung, dass das Risiko auch bei staatlichen Schuldnern bewertet werden muss“, sagte er. Dieses Risiko einfach auszublenden und auf null zu setzen, sei „regulatorisch nicht akzeptabel“.

Den Ende April beginnenden Prozess gegen den Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, will die Bafin genau beobachten. „Steht ein Geschäftsleiter vor Gericht, beobachten wir das Verfahren und schreiten ein, wenn es notwendig ist“, so Hufeld, der sich aber nicht konkret zu Fitschen äußern wollte. Das gelte völlig unabhängig von der Unschuldsvermutung. „Aber allgemein gilt, dass ein Geschäftsleiter auch zeitlich in der Lage sein muss, sein Institut zu führen.“

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