Premium Bankenaufsicht Rechnungsprüfer machen Druck auf die EZB

Die EZB beruft sich auch bei der Bankenaufsicht auf ihre Unabhängigkeit und will sich nicht umfassend prüfen lassen. Doch die Kritik daran wächst. Nicht nur der Bundesrechnungshof sieht eine „Prüfungslücke“.
Der Notenbank wird mangelnde Transparenz vorgeworfen. Quelle: picture alliance/dpa
EZB-Chef Mario Draghi:

Der Notenbank wird mangelnde Transparenz vorgeworfen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Bundesrechnungshof drängt die Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass die Aufsichtstätigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) über Großbanken unabhängig überwacht werden kann. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem Handelsblatt vorliegt, betonen die Rechnungsprüfer, dass es sich bei der Bankaufsicht um eine wichtige hoheitliche Funktion handle, die nicht unter die Unabhängigkeit der Notenbank falle.

 

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