Bankenaufsicht
Rechnungsprüfer machen Druck auf die EZB

PremiumDie EZB beruft sich auch bei der Bankenaufsicht auf ihre Unabhängigkeit und will sich nicht umfassend prüfen lassen. Doch die Kritik daran wächst. Nicht nur der Bundesrechnungshof sieht eine „Prüfungslücke“.

Der Bundesrechnungshof drängt die Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass die Aufsichtstätigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) über Großbanken unabhängig überwacht werden kann. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem Handelsblatt vorliegt, betonen die Rechnungsprüfer, dass es sich bei der Bankaufsicht um eine wichtige hoheitliche Funktion handle, die nicht unter die Unabhängigkeit der Notenbank falle.

Die EZB ist seit 2014 zuständig für die Aufsicht über die großen europäischen Banken. Seither gibt es in den Worten des Bundesrechnungshofs eine „Prüfungslücke“. Der Europäische Rechnungshof müht sich darum, der EZB bei ihrer Aufsichtstätigkeit auf die Finger zu schauen, beißt dabei aber auf...

 
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