EZB-Direktorium
Madrid legt Veto gegen Yves Mersch ein

Spanien legt sich bei der Nominierung von Ex-Notenbanker Mersch für die EZB-Spitze quer. Auch das Europäische Parlament hatte seine Zustimmung für den Einzug Merschs versagt. Die Personalentscheidung obliegt nun dem Rat.
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Frankfurt, BrüsselDer Einzug des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) wird immer mehr zur Hängepartie. Nachdem das Europäische Parlament Mersch vor zehn Tagen bereits abgelehnt hatte, weil es eine Frau für den Posten bevorzugt, stellt sich nun Spanien quer. Das Land habe formell Widerspruch eingelegt, hieß es am Montag aus EU-Kreisen.

Mersch sollte eigentlich in diesem Monat nach langem Hin und Her das sechs Personen starke Direktorium der EZB wieder komplettieren. Die Euro-Staaten waren sich in der Personalfrage eigentlich bereits seit dem Sommer einig.

Nun versagte Spanien einem "schriftlichen Verfahren" seinen Segen, in dem Mersch durchgewunken werden sollte. Das EU-Parlament hatte der Personalie Mersch Ende Oktober seine Zustimmung verweigert, da in der EZB-Spitze keine Frauen vertreten sind. Das Parlament, das nur konsultiert werden muss, konnte die Ernennung jedoch nicht stoppen.

Die Entscheidung fällt nun im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs, der am 22. und 23. November tagt. Dann ist eine "qualifizierte Mehrheit" aller EU-Staaten nötig, die mit knapp drei Vierteln der Stimmrechte erreicht ist. Spanien alleine könnte Merschs Einzug in das Direktorium dann nicht verhindern. Die EZB wollte sich nicht zu der Personalie äußern.

Spanien hatte anfangs mit Antonio Sainz de Vicuna, dem Chefjuristen der EZB, einen eigenen Kandidaten für den seit Ende Mai vakanten Posten ins Rennen geschickt. Damals war der Spanier Jose Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig nach acht Jahren aus dem EZB-Vorstand ausgeschieden. Der EZB-Rat hatte der Berufung von Mersch, seinem dienstältesten Mitglied, ins Direktorium längst zugestimmt. Mersch hielt sich am Montag in Mexiko-City auf, wo die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) tagten.

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  • Spanien möchte ein spanisches Mitglied, Frauen möchten ein weibliches Mitglied usw. usw.

    Boah, watt langweilig. Ich möchte überhaupt keine Mitglieder im Direktorium ;-)

  • Das ausgerechnet Spanien ein Veto einlegt zeigt, dass der Grund: "Er (Mersch) ist keine Frau" absolut vorgeschoben ist.

    Spanien will einen Hardliner verhindern. Wieso lügen EUdSSR-Parlament und FPIGS eigentlich grundsätzlich wenn sie den Mund öffnen? Ist das ein Gen-Defekt oder was?

    Kann das EUdSSR-Pack nicht einmal im Leben die Wahrheit sagen?

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