EZB-Präsident Mario Draghi
„Ich bin kein Held“

Vor dem niederländischem Parlament wirbt EZB-Chef Mario Draghi für seine Geldpolitik. Dabei nehmen ihn die Parlamentarier hart in die Mangel - und übergeben ihm zum Schluss ein zweifelhaftes Geschenk.
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FrankfurtMario Draghi bekommt im niederländischen Parlament schon bei der Begrüßung einen Vorgeschmack, dass sein Besuch nicht ganz einfach wird. „Es ist sehr mutig, dass sie hierher kommen“, sagt ein Parlamentarier, noch bevor er seine Frage an den EZB-Präsidenten richtet. „In Italien oder anderen Ländern in Südeuropa mögen sie ein Held sein – hier in Holland sind sie es nicht.“

Irritiert entgegnet Draghi: „Ich bin kein Held.“ Es sei nicht seine Aufgabe ein Held zu sein, sondern es gehe ihm darum, das EZB-Mandat der Preisstabilität zu erfüllen. Der kühle Empfang zeigt: Der Besuch vor dem niederländischen Parlament ist kein Heimspiel. Nicht nur in Deutschland steht die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Kritik – auch in den Niederlanden. Bei seinem Besuch will Draghi für die Geldpolitik der Notenbank werben. Gleichzeitig stellt er sich den Fragen der Parlamentarier.

Draghis Botschaft: Die wirtschaftliche Erholung im Euroraum festigt sich und hat inzwischen alle Länder des Währungsraumes erreicht. Das liege nicht zuletzt an der Geldpolitik der EZB. Es sei aber weiter nötig, den „sehr substanziellen“ Konjunkturimpuls aufrechtzuerhalten. „Die Abwärtsrisiken haben sich weiter verringert. Dennoch ist es noch zu früh, einen Erfolg zu verkünden.“

Die Parlamentarier machen bei ihren Fragen einen Parforceritt durch sämtliche Themen: Sie fragen etwa nach den Effekten der Anleihekäufe der EZB auf den Klimawandel oder danach, wer am meisten von ihnen profitiert. Bei letzterer Frage verweist Draghi darauf, dass die ultralockere Geldpolitik der EZB nicht nur Investoren genützt habe, sondern auch die Arbeitslosigkeit reduziert. Die Geldpolitik der EZB habe dazu beigetragen 4,5 Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Draghis Auftritt vor dem niederländischen Parlament ist Teil einer Reihe von Besuchen in Parlamenten von Mitgliedsstaaten der Währungsunion. Im September 2016 hatte er seine Nullzinspolitik im Bundestag gegen Kritik verteidigt. Die Aussprache fand allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der Bundestagsausschuss hatte sich gegen eine öffentliche Debatte entschieden – was damals für viel Kritik sorgte. Draghis Auftritt vor dem niederländischen Parlament wurde hingegen per Livestream übertragen. Selbst das kleine Geschenk der Parlamentarier an Draghi für dessen Besuch war etwas vergiftet. Sie schenkten ihm eine Solar-Tulpe aus Plastik. Eine kleine Erinnerung an die Tulpenmanie, die erste große Finanzkrise, die in der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts in den Niederlanden ausbrach.

Mallien Jan
Jan Mallien
Handelsblatt / Geldpolitischer Korrespondent

Kommentare zu " EZB-Präsident Mario Draghi: „Ich bin kein Held“"

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  • Im Deutschen Bundestag haben die Abgeordneten der Regierungsparteien (CSU, Linke, CDU, FDP, Grüne und SPD) beim Auftritt von Herr Draghi geklatscht wie die Duracell Männchen.

    Von der extremen Geldschöpfung der EZB profitieren die stark überschuldeten Staatshaushalte der südeuropäischen Staaten mit niedrigen Zinsen und Entwertung der Schulden. Bezahlt wird das Vergnügen vom Deutschen, Niederländischen, österreichischen...Sparer. Die Südeuropäer sparen traditionell in Immobilien und sind weniger betroffen.

    Abseits wechselnder Begründungen seitens der EZB liegt es nahe, dass Herr Draghi beabsichtigt die italienischen Staatsschulden zu Lasten der Deutschen Sparer zu reduzieren.

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