Geldpolitik der Eurozone
EZB-Direktor fordert Reformen von Euro-Staaten

EZB-Direktor Mersch schlägt Alarm: Die Geldpolitik der Eurozone sei ineffektiv, wenn die Wirtschaftsflaute anhalte. Die ergriffenen EZB-Maßnahmen müssten erst wirken.
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FrankfurtIm Kampf gegen die Wirtschaftsflaute fordert EZB-Direktor Yves Mersch von den Euro-Staaten einen größeren Reformeifer. „Geldpolitische Lockerung kann keine effektive Wirkung entfalten, wenn Europas Wirtschaft strukturell nicht gut aufgestellt ist“, sagte Mersch am Montag zum Auftakt der Euro Finance Week in Frankfurt. Deshalb seien die politisch Verantwortlichen in den derzeit 18, mit dem Beitritt Litauens im Januar dann 19 Ländern der Euro-Zone gefordert, strukturelle Reformen anzupacken, wie etwa am Arbeitsmarkt und zum Abbau bürokratischer Hürden.

„Konkret möchte ich ein klares Bekenntnis zu weiterer wirtschaftlicher und fiskalischer Integration in Europa sehen, sowie strukturelle Reformen, die auch umgesetzt werden und nachhaltiges Wachstum fördern“, sagte Mersch zum Auftakt des jährlichen Treffens der Finanzwirtschaft in der Mainmetropole.

„Ein solches Bekenntnis würde nicht nur der EZB ihre Arbeit erleichtern. Es wäre ein Bekenntnis, dessen Umsetzung allen Bürgern Europas zugutekäme.“ Die EZB sei bereit, das Ihre dazu beizutragen. Jedoch könne bezweifelt werden, ob etwa der von nicht wenigen geforderte massive Kauf von Staatsanleihen tatsächlich auch als Allheilmittel funktionieren werde. Um die Krise zu lösen, sei es entscheidend, die Nachfrage anzukurbeln. Aber dies sei nur mit geldpolitischen Mitteln nicht möglich.

Mersch sprach sich dafür aus, die jetzt von der EZB ergriffenen Maßnahmen erst einmal wirken zu lassen. „Wenn sie nicht ausreichen, sind uns aber nicht die Hände gebunden. Wir können, wenn es denn darauf ankommen sollte, mehr tun.“ Jede mögliche neue Maßnahme müsse aber im Vorhinein gründlich auf Effektivität und Effizienz durchleuchtet werden und auf Konformität mit dem Mandat der Preisstabilität. „Zugleich sind wir uns möglicher Nebenwirkungen und Langzeitrisiken sowie den institutionellen und ökonomischen Besonderheiten des Euroraums sowie den Grenzen unseres Mandats bewusst.“

Als unabhängige Zentralbank werde die EZB die Entscheidung, ob und welche weiteren Maßnahmen gegebenenfalls ergriffen werden sollen, allein von geldpolitischen Überlegungen abhängig machen, sagte Mersch. Es gebe keinen Automatismus immer umfangreicherer Wertpapierkäufe, was de facto zu einer Ausweitung der Geldmenge führen und die Bilanz der EZB aufblähen würde.

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