USA
Fed New York hilft bei Auslandsaufklärung

Der Ableger der US-Notenbank verfügt über Daten von zahlreichen Ländern wie Russland und China. Die amerikanische Regierung greift darauf zurück.
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New YorkAls im Jahr 2014 Russland die Krim besetzte und die USA mit Sanktionen antworteten, wollte die Regierung in Washington wissen, wie der Kreml reagiert. Dabei wandte sie sich an eine Adresse, die auf den ersten Blick wenig mit der Krim zu tun hat: die Fed New York. Dort erfuhr sie, dass die Russen tatsächlich nervös wurden und aus Angst, dass ihre Guthaben eingefroren werden, 115 Milliarden Dollar abgezogen haben.

Die Fed New York ist formal nur eine von zwölf regionalen Notenbanken, die zusammen mit der Zentrale in Washington das gesamte geldpolitische System der USA bilden. Aber die Fed New York ist noch viel mehr. Sie ist der Zugang zum riesigen Kapitalmarkt der USA – auch für fremde Regierungen.

Sie hat nicht nur einen riesigen Goldschatz im Keller unter ihrem 20er-Jahre-Bau in Manhattan, der im pseudo-italienischen Stil errichtet ist, darunter einen großen Anteil aus Deutschland. Sie bewahrt auch für rund 250 ausländische Regierungen und Notenbanken Dollar-Anlagen im Wert von rund 3,3 Billionen auf, wie die Nachrichtenagentur Reuters schreibt. Sogar die Bank für Internationalen Zahlungsgleich in Basel, die als eine Art Notenbank der Notenbanken gilt, lässt Dollar-Anlagen bei der Fed New York verwalten.

Dieser Service, der als „sicher und vertraulich gilt“ und rund die Hälfte aller offiziellen weltweiten Dollar-Reserven betrifft, beinhaltet zugleich eine Menge an Informationen.

Reuters hat in zahlreichen Gesprächen erfahren, dass bei mindestens sieben Gelegenheiten die Regierung in Washington oder ihre Behörden auf diese Informationen zugegriffen haben. Dabei ging es vor allem um die Überwachung von Sanktionen, die Verfolgung von Geldwäsche-Vorwürfen und den Kampf gegen Terrorfinanzierung. Als betroffene Länder nennt Reuters Russland, China, den Irak, die Türkei, Jemen, Libyen „und andere“.

Die Fed New York hat dies im Grundsatz bestätigt, ohne Details zu nennen. Sie betont, dass sie die Informationen nur bei einer genau begründeten Anfrage zur Verfügung stellt und sich die Vertraulichkeit der Daten zusichern lässt. Es handele sich um „seltene Ausnahmen“, heißt es. Immerhin wird so deutlich, dass „Vertraulichkeit“ nur ein relativer Begriff ist.

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