Auslandsschulden
Ecuador zahlt nicht

Ecuadors Präsident Rafael Correa hat seine Ankündigung in die Tat umgesetzt und die Bedienung der Auslandsschulden seines Landes verweigert. Correa begründete seinen Schritt damit, dass die von Vorgängerregierungen aufgenommenen Verbindlichkeiten nicht rechtmäßig zustande gekommen und daher "illegal" seien.

MEXIKO-STADT. "Ich habe Anweisung gegeben, Zinsen auf Staatsanleihen nicht zu zahlen." sagte Correa am Freitag in Guayaquil, drei Tage vor Ablauf der Frist zur Begleichung von 30,6 Mio. Dollar an Zinsen auf einen Bond mit Laufzeit bis 2012.

Correa begründete seinen Schritt damit, dass die von Vorgängerregierungen aufgenommenen Verbindlichkeiten nicht rechtmäßig zustande gekommen und daher "illegal" seien. Ecuador hatte zuletzt 1999 seine Auslandsschulden nicht bedient. Es ist das erste Mal seit 2001, dass ein lateinamerikanisches Land in den sogenannten Default geht. Vor acht Jahren hatte Argentinien auf dem Höhepunkt einer schweren Finanzkrise den Bankrott erklärt.

"Es ist Zeit für Gerechtigkeit und Würde", betonte Correa, der mit der Entscheidung ein Wahlversprechen einlöst. Die Zins-Millionen will der Linkspräsident lieber in Bildung, Gesundheit und Armutsbekämpfung stecken. Den Gläubigern soll jedoch ein Restrukturierungsangebot unterbreitet werden. Allerdings sollen die Gläubiger nach dem Willen des Präsidenten einen großen Abschlag in Kauf nehmen müssen. Der kleine Andenstaat hat weltweit Bonds im Wert von 3,8 Mrd. Dollar mit einer Laufzeit bis 2012, 2015 und 2030 ausgegeben.

Nach Ansicht von Correa ist ein Großteil dieser Auslandsschulden juristisch unwirksam zustande gekommen, weil die Verträge gegen nationales und internationales Recht verstoßen. Eine Regierungskommission, die Ecuadors Schuldenverträge der vergangenen 30 Jahre geprüft hatte, kam vergangenen Monat zu dem Ergebnis, dass Zinsen weit über dem Marktniveau vereinbart, Verträge nachträglich geändert und rechts- und sittenwidrige Kontrakte abgeschlossen wurden.

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