Anzeigen beim Finanzamt
Die Denunzianten gehen um

Zehn Anzeigen pro Tag sind in einem deutschen Finanzamt keine Seltenheit mehr. Immer öfter schwärzen Bürger ihre Vorgesetzten, Verwandten oder Bekannten bei der Steuerfahndung an. Und es sind nicht nur Rachegelüste, die sie antreiben.
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Ein paar Hundert Euro sparen, mehr wollte der finanziell leicht lädierte Käufer einer Eigentumswohnung im Ruhrgebiet ja gar nicht. Doch während er sich noch nichtsahnend auf den Einzug freute, wusste die Steuerfahndung längst von seinem illegalen Spartrick. In der Nachbarschaft lasse gerade jemand seine Wohnung "von einem jungen Mann komplett in Schwarzarbeit umbauen", hieß es in einem Brief an die Beamten, kaum waren die Tapeten abgezogen. Name, Adresse und sogar Autokennzeichen lieferte der Tippgeber gleich mit, schwarz auf weiß. "Wenn Sie noch mehr wissen wollen, klingeln Sie einfach bei der Wohnung nebenan."

Auf der einen Seite sorgt die Regierung dafür, dass Finanzbeamten ständig neue Quellen offen stehen; so erhält jeder Deutsche eine lebenslängliche "Steuer-Identifikationsnummer". Und auf der anderen Seite sind es die Bürger selbst, die Steuerfahnder mit wachsendem Eifer unterstützen. Doch was treibt die Tippgeber? Nicht immer ist es der innige Wunsch nach Rache für vermeintlich erlittene Schmach. "Viele schreiben uns, dass sie Steuerhinterziehung nicht mehr tolerieren wollen", berichtet Hesse. Eine Begründung, die früher "wesentlich seltener" aufgetaucht sei.

"Wir möchten Ihnen mitteilen, dass wir nicht mehr wegsehen können", schreibt etwa einer und meint einen trotz Insolvenz schwarz arbeitenden Unternehmer. "Wo bleibt die Gerechtigkeit?" Ehrliche Bürger müssten "auf jeden Cent ihre Steuern zahlen"; er hoffe, dass "solchen Sozialschmarotzern das Handwerk gelegt" werde. Drastischer drückt es dieser Tippgeber aus: Er fühle sich "als ehrlicher deutscher Steuerzahler verarscht", weil ein Bekannter seinen Sportwagen im Ausland angemeldet hat, so Kfz-Steuer spare und "damit noch prahlt".

Sicher: Mancher verschleiert, dass ihn der blanke Neid antreibt oder er einen Konkurrenten ausbremsen will. Doch Umfragen bestätigen, dass die Toleranz der Deutschen gegenüber Steuerhinterziehern gesunken ist. So fordern inzwischen 66 Prozent, strenger gegen Hinterzieher vorzugehen - 2002 waren es lediglich 52 Prozent.

Heißt das, dass die Deutschen binnen weniger Jahre vorbildliche Staatsbürger geworden sind, die bereitwillig Steuern zahlen? "Ich glaube nicht, dass die sinkende Toleranz gegenüber Steuerhinterziehern auf eine bessere Steuermoral zurückzuführen ist", sagt Dieter Frey, Professor für Sozialpsychologie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

Aus seiner Sicht entscheidend: Nahezu jeder dritte Deutsche fühlt sich als Verlierer der Globalisierung. Wenn Sozialleistungen und Steuervorteile gekürzt würden, sinke "die Bereitschaft zuzuschauen, wie andere sich auf Staatskosten bereichern, etwa indem sie keine Steuern zahlen", so Frey. Viele hätten das Gefühl, dass die Ehrlichen die Dummen seien; Steuerhinterzieher anzuzeigen diene dann als Instrument zur "Wiederherstellung von Gerechtigkeit".

Eine unschöne Begleiterscheinung dieses Trends: Mit dem Anzeigenvolumen ist auch die Zahl der haltlosen Vorwürfe gestiegen. Zwar müssen die Beamten nicht jeden hanebüchenen Hinweis bearbeiten. Doch Experten kritisieren, dass Finanzbeamte häufig trotz mangelhafter Informationen aktiv werden. "Sie leiten zunehmend schon bei vagen Verdächtigungen ein Ermittlungsverfahren ein", sagt Jens Wolff, Steueranwalt in der Kanzlei Holthausen & Partner in Köln. "Das Klima ist in den vergangenen Jahren deutlich rauer geworden."

Bei Unternehmern oder Geschäftsführern könne es dann bisweilen Jahre dauern, bis das Verfahren abgeschlossen und ihre Unschuld bewiesen sei. "Der Ruf ist womöglich trotzdem ruiniert." Wolff rät deshalb auch unschuldig Verdächtigten, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, wenn die Steuerfahnder vor der Tür stehen. Das Wichtigste sei zunächst, keine Angaben zu machen, bevor nicht abschließend geklärt und geprüft ist, weshalb die Beamten ermitteln. Zudem sollten Betroffene Geschäftspartner und Banken von sich aus informieren, wenn ein Verfahren läuft. "Es ist möglich, dass die Fahnder auch dort auftauchen und Dokumente einsehen wollen", sagt Wolff.

Keinen Sinn macht es dagegen, zu versuchen, den Informanten zu entlarven. Denn das Steuergeheimnis gilt auch für den Anzeigeerstatter, wenn er nicht sowieso anonym ist. Betroffene haben nur eine Chance, an den Namen des Informanten zu kommen, wenn dieser vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat. Und das muss man erstmal beweisen können, daran scheitern Klagen wegen übler Nachrede oft.

Doch die Unternehmer sind keineswegs nur Opfer, sie machen selbst fleißig mit und wenden sich immer öfter an die Fahnder. Der Grund ist wohl der durch die Globalisierung gestiegene Wettbewerbsdruck. So schreibt ein Mittelständler aus dem Ruhrgebiet, dass er mit seiner Anzeige das illegale Steuersparmodell eines Konkurrenten und damit "dessen andauernde Wettbewerbsverzerrung" stoppen wolle. Denn auf dem "immer schwerer werdenden Markt für Mittelständler in Deutschland" hätten solche Verzerrungen oft "Existenzvernichtungen und den Verlust von Arbeitsplätzen" zur Folge. Wohl wahr.

Ein Sonderfall beim unternehmerischen Protest sind die professionellen Ebay-Händler, die seit einiger Zeit besonders eifrig Tipps geben. Sie haben Konkurrenten im Visier, die unter dem Deckmantel des Privatverkäufers steuerfreie Online-Geschäfte machen. "Die Zahl solcher Anzeigen ist bei uns besonders stark gestiegen", berichtet Clemens Teschendorf von der Senatsverwaltung für Finanzen in Berlin.

Ob Hartz-IV-Empfänger, Angestellter oder Unternehmer: "Den Menschen wird zunehmend klar, dass es direkte Auswirkungen auf ihren Geldbeutel hat, wenn andere Steuern hinterziehen", meint Hesse. Hartz IV, Nullrunden bei der Rente, Kürzung von Sparerfreibetrag und Pendlerpauschale - das alles hat den Fahndern regen Zulauf beschert. Ein interessantes Phänomen, das sie beobachtet haben: "Wenn die Presse groß über Sozialbetrug berichtet, steigt in der Regel die Zahl der Anzeigen", berichtet der Essener Sachgebietsleiter Pötz. So sei es zum Beispiel im Jahr 2003 während der Boulevard-Kampagne gegen "Florida-Rolf" gewesen, der sein süßes Leben in Miami mit deutscher Sozialhilfe finanzierte.

Noch höher sei das Anzeigenaufkommen nur in einer Phase - nach den Weihnachtsfeiertagen. "Da gibt?s häufig Familienstreit, der danach mit allen Mitteln ausgefochten wird", so Pötz. Familienfehden sorgen unabhängig von der Globalisierung für einen stabilen Sockel bei den Anzeigen, Finanzbeamte wissen von skurrilen und tragischen Fällen zu berichten.

Da wäre die Frau eines rheinischen Schrotthändlers, die nach einem Seitensprung ihres Gatten begann, dessen Geschäftsunterlagen zu kopieren - und sich ein Jahr später bitter rächte, indem sie den Behörden Belege über massiv aufgeblähte Betriebsausgaben zuschickte. Reine Rachefeldzüge sind aber eher die Ausnahme, meist geht es Expartnern auch oder vor allem um mehr Geld. "Viele Anzeigen erhalten wir, weil Geschiedene keinen oder kaum Unterhalt zahlen", sagt Hesse.

Gerade bei Selbstständigen argwöhnen Exgatten oft und nicht zu Unrecht, dass diese ihr Einkommen mit illegalen Tricks kleinrechnen - und so nicht nur Unterhalt, sondern auch Steuern sparen. Manche wissen gar, dass der Ex Schwarzgeld im Ausland bunkert. Wie die Frau eines Hoteliers, die den Scheidungsrichtern Auszüge seines Kontos in der Schweiz präsentierte und dadurch nicht nur die Steuerfahnder auf den Plan rief, sondern im Rahmen der Vermögensteilung auch die Hälfte seines geheimen Schatzes einstrich.

Auch in anderen Ländern haben Infos an die Steuerfahnder Hochkonjunktur. Großbritannien hat im Frühjahr 2006 eine landesweite "Tax-Evasion-Hotline" eingerichtet, um von der neuen Mitteilsamkeit zu profitieren. Briten können benutzerfreundlich werktags von 8 bis 20 Uhr und am Wochenende von 8 bis 16 Uhr die 0800-788887 anrufen und dort, garantiert anonym, ihr Wissen über wen auch immer preisgeben. Ein spezieller Anschluss für walisisch-sprechende Landsleute und ein Texttelefon für Stumme komplettieren das mundgerechte Angebot für Informanten.

"Keine Information, wie trivial sie auch scheinen mag, ist unwichtig", wirbt die Finanzbehörde HMRC für die Hotline. Mit Erfolg: Binnen zwölf Monaten sei die neue Nummer rund 155 000-mal angerufen worden, berichtete die HMRC im vergangenen Jahr. Zudem gingen beim zugehörigen Internet-Portal fast 18 000 E-Mails ein. Beeindruckt vom Erfolg der Kollegen hat selbst das Finanzministerium der als Steuerparadies bekannten Kanalinsel Guernsey eine Hotline eingerichtet: die 747 900, im Telefonbuch unter dem Stichwort "Income Tax" zu finden. E-Mails können Tippgeber an hotline@tax.gov.gg senden.

Vorreiter im Geschäft mit solchen Offerten waren die USA. Dort können Informanten ihr Wissen bereits seit Jahrzehnten ganz bequem per Hotline weitergeben. Und wenn sie den Fahndern helfen, schwere Fälle von Steuerhinterziehung aufzudecken, winkt ihnen gar ein Anteil an den eingetriebenen Abgaben als Informantenhonorar.

So einfach macht es der heimische Fiskus den Petzen bislang nicht. Steuerfahndung ist Sache der Bundesländer, es gibt hierzulande weder eine bundesweite Hotline noch ein Online-Portal. Einzelne Finanzämter haben allerdings spezielle Anschlüsse für Informanten eingerichtet, so verweist die Homepage des Finanzamts für Fahndung und Strafsachen in Berlin auf den unter 030 9024 32 649/50 erreichbaren "Bereitschaftsdienst", der "u. a. Anzeigen" entgegennimmt.

"Das Angebot wird rege genutzt", berichtet Teschendorf von der Senatsverwaltung für Finanzen. "Pro Tag erhalten wir bis zu zehn Hinweise." Die meisten Finanzämter geben dagegen keine spezielle Nummer an, Tippgeber müssen die Zentrale anrufen und sich dort zur zuständigen Abteilung durchfragen. Das Problem: Mancher Informant weiß gar nicht, wer im Behördendschungel für sein Anliegen zuständig ist. "Einige rufen erst mal bei der Polizei an und werden dann an uns verwiesen", erzählt Maurer von der Oberfinanzdirektion Karlsruhe. Und was in schriftlicher Form auf den Tischen der Fahnder landet, ist häufig an die Staatsanwaltschaft oder den Finanzminister adressiert und hat schon eine amtliche Ehrenrunde gedreht.

Der Fiskus hat das Problem erkannt und will die neue Mitteilungsbereitschaft seiner Bürger besser nutzen. So wird erwogen, ein Internet-Portal einzurichten. Vorbild ist das "Business Keeper Monitoring System" des niedersächsischen Landeskriminalamts (LKA). Dorthin gelangen Mitteilungsbedürftige über die Homepage www.lka.niedersachsen.de, wo sie diesen Link finden: "Wirtschaftskriminalität und Korruption - Anonyme Hinweise hier möglich."

Viele Finanzbeamte wollen aber gar keine erweiterten Angebote für Informanten. So erwartet das Bayerische Landesamt für Steuern nicht, dass eine Hotline oder ein Portal "ein weiteres signifikantes Ansteigen von qualitativ hochwertigen Anzeigen" zur Folge hätte. Der Essener Amtsleiter Hesse fürchtet ebenfalls, dass die Qualität der Anzeigen sinkt, je einfacher es Informanten gemacht wird. "Uns fehlt schlicht das Personal, um noch mehr Anzeigen zu bearbeiten als jetzt", sagt er. "Wer uns erreichen will, erreicht uns auch."

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