Steuern
Deutsch-brasilianisches Doppelbesteuerungsabkommen gekündigt

Die Bundesregierung hat am 7. 4. 2005 das DBA mit Brasilien gekündigt. Die Kündigung, die in Art. ...



Die Bundesregierung hat am 7. 4. 2005 das DBA mit Brasilien gekündigt. Die Kündigung, die in Art. 31 des Abkommens vorgesehen ist, wird zum 1. 1. 2006 wirksam. Das Abkommen mit Brasilien stammte noch aus dem Jahr 1975 und enthielt zahlreiche, einseitig wirkende Regelungen, die nach Auffassung des BMF mittlerweile nicht mehr der deutschen DBA-Politik und der DBA-Praxis - auch nicht gegenüber Entwicklungsländern - entsprachen. Es habe der deutschen Wirtschaft in der Praxis nicht mehr den im Abkommen vorgesehenen Rechtsschutz geboten. Eine deutsche Delegation hatte sich im Februar in Verhandlungen mit einer brasilianischen Delegation vergeblich um eine Revision des Abkommens bemüht. So sei die Kündigung unabwendbar geworden. Angesichts der auch ohne DBA nach den nationalen Steuerrechten bestehenden steuerlichen Anrechnungsmöglichkeiten seien keine nennenswerten Wirkungen auf die engen deutsch-brasilianischen Wirtschaftsbeziehungen zu erwarten. Deutschland habe Brasilien informiert, dass es jederzeit bereit sei zu Verhandlungen über ein neues DBA.



Quelle: DER BETRIEB, 22.04.2005

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