Doppelte Steuernummern
IT-Pannen beim Fiskus kosten Millionen

Die doppelte Vergabe von Steuernummern ist kein Einzelfall. Immer wieder kommt es zu Problemen bei großen IT-Projekten der Finanzbehörden. Dadurch entstehen Kosten in Millionenhöhe, die der Steuerzahler zu tragen hat.
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DüsseldorfMit der persönlichen Identifikationsnummer soll jeder Steuerzahler erkennbar sein. Er ist so etwas wie der persönliche DNA-Code: unverwechselbar, eindeutig und jedem Steuerpflichtigen sofort zuzuordnen. Die elfstellige Nummer wurde aus diesem Grund 2007 eingeführt und wird seither vom Bundesamt für Steuern vergeben. Doch genau das, was die Nummer eigentlich verhindern sollte, ist nun passiert: Die Finanzbehörden haben in zahlreichen Fällen die Nummer doppelt vergeben.

Das Bundesfinanzministerium hat nach Angaben des parlamentarischen Staatssekretärs Michael Meister Hinweise auf insgesamt 164.451 mögliche Mehrfachvergaben. Das geht aus einem Antwortschreiben Meisters auf eine Anfrage des Linken-Steuerexperten Richard Pitterle hervor.

Bei 1.300 weiteren Fällen wurden sogar die gleiche Nummer an zwei Personen vergeben. Offensichtlich sind dafür manuelle Tippfehler verantwortlich. „Uns ist nicht bekannt, dass Steuerdaten versehentlich an nicht berechtigte Personen weitergeben wurden“, sagt Alexander Kraus, Vorsitzender des Landesverbandes des Bundes der Steuerzahler in Berlin.

Allerdings sieht der Bund der Steuerzahler die neuerliche Panne im Kontext häufiger Probleme der Finanzbehörden mit IT-Projekten. Die doppelte Vergabe der Steueridentifikationsnummern ist kein Einzelfall.

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Pannen bei der Einführung

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  • Wenn man die Meldungen liest, könnte man denken, dass in unserem Land Geld keine Rolle mehr spielt. Berliner Flughafen, Stuttgart 21, IT-Pannen, EEG und die ganzen Hilfspakete. Ohne persönliche Haftung wird das nichts.

  • ich denke, wir brauchen ein Gesetz, indem die persönlich mit Ihren Privatvermögen haften müssen was Sie zu verantworten haben und nicht immer der "Steuer Michel". Dies bedarf aber, das die Allgemeinheit endlich mal auf den Tisch haut.

  • Bei mir ist fast jeder Steuerbescheid zunächst einmal falsch. Und zwar generell zu meinen Lasten. In 2011 wollte mich mein Finanzamt gleich mal um 22 TEUR bescheißen. Nach Beschwerde meinerseits viel dann auf, dass sie mich um weitere 790,-EUR zu viel gezahlte Steuern auf Kapitalerträge beschissen hatten. Dieser Steuerbetrug wird immer mit IT-Fehlern entschuldigt. Wenn ich mit meiner Buchhaltungssoftware solche Fehler mache, nennt man das Steuerhinterziehung und wird strafrechtlich verfolgt. Der Steuerbetrug durch Finanzämter wird dagegen nicht strafrechtlich verfolgt.

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