Hektisches Auflösen von Konten bringt gar nichts
Finaler Schlag gegen das Bankgeheimnis

Thomas Spies schwärzt von Beruf Kunden an. Im Akkord. Suspekt sind dem Angestellten der Deutschen Bank alle, die auf einmal viel Geld haben.

"Wenn ein Kunde plötzlich 50 000 Euro überwiesen bekommt, obwohl sonst im Monat höchstens 10 000 Euro auf seinem Konto eingehen, dann zeige ich das an." Jedenfalls wenn weder er noch der Kundenberater sich einen Reim auf den Geldsegen machen können.

Spies ist der Geldwäschebeauftragte der Deutschen Bank. Er muss auffällige Geldflüsse der Kunden prüfen. Einen wie ihn hat jede Bank, der Gesetzgeber verpflichtet sie dazu. Die Banken müssen prüfen, ob Kundengelder vielleicht aus einem Verbrechen stammen, sonst machen sie sich selbst strafbar. Die Kredithäuser nehmen die Überprüfung ernst. Lieber melden sie eine Kontobewegung zu viel als eine zu wenig. Der Geldwäschebeauftragte einer der größten deutschen Sparkassen sagt: "Ich gebe jeden Tag eine Anzeige raus."

8 261 Verdachtsanzeigen registrierte das Bundeskriminalamt 2002. Neuere Zahlen gibt es noch nicht, aber Experten sind sich sicher, dass die Zahl weiter gestiegen ist. Die Anzeigen landen nicht nur beim Staatsanwalt, sie gehen von dort automatisch in Kopie an die Steuerfahndung und das Finanzamt des Verdächtigten. Und die Fahnder dort knöpfen sich jeden Fall vor - nicht nur bei Geldwäsche oder Drogenhandel, auch bei Schwarzgeld oder Schwarzarbeit.

Zwischen Banken und Finanzämtern herrscht ein weit breiterer Datenfluss, als sich die meisten Anleger vorstellen. Viele glauben, das Auf und Ab ihres Kontos bleibe stets verborgen, sie vertrauen auf das Stichwort Bankgeheimnis. Doch "vom Bankgeheimnis ist nicht mehr viel übrig, wenn es um Steuerfragen geht", sagt der Landshuter Steuerberater Thomas Küffner. Banken melden Daten, Finanzbeamte können sie umgekehrt ebenso gut von den Geldhäusern einfordern.

Was vom Bankgeheimnis heute noch übrig ist, schützt Anleger im Verhältnis zum Staat nur vor einem: Finanzämter dürfen ihre Betriebsprüfer nicht einfach in eine Bank schicken, um Kundenkonten zu filzen.

Das bestätigte jüngst der Bundesfinanzhof. Er stoppte eine übereifrige Betriebsprüferin: Sie hatte, bevor sie sich die eigenen Geschäfte der Bank ansah, zunächst die Auszüge des Giroausgangskontos für ein halbes Jahr verlangt. Auf diesen Auszügen hätte die Beamtin die Geldtransfers aller Kunden sehen können - Überweisungen ins Ausland, Bareinzahlungen, die zur Anlage in Festgeldern verwendet wurden; eben alles, was Kunden der Steuerhinterziehung verdächtig macht. Die Bank weigerte sich, die Richter gaben ihr Recht (VII R 28/01).

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