Premium Appell von Leutheusser-Schnarrenberger Hebt das NetzDG wieder auf!

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz führt bei Facebook, Twitter und Co. zu paradoxen Ergebnissen. Der weltweiten Digitalisierung begegnet man nicht mit mehr nationalen Regelungen. Es gehört wieder abgeschafft.
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Innerhalb von 24 Stunden muss entschieden werden, ob ein Inhalt gelöscht werden soll oder nicht. Quelle: dpa
Facebook-Mitarbeiter

Innerhalb von 24 Stunden muss entschieden werden, ob ein Inhalt gelöscht werden soll oder nicht.

(Foto: dpa)

Warum sperrte Twitter Anfang Januar einen satirischen Tweet der „Titanic“, der den Rassismus der Beatrix von Storch auf die Schippe nahm? Die Antwort: Seit dem 1. Januar ist das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ in Kraft getreten. Das Gesetz hat schon zu Jahresbeginn den Effekt ausgelöst, den fast alle Experten befürchtet haben. Der Druck, empfindliche Geldbußen in Kauf zu nehmen, führt dazu, dass die großen Plattformen schnell alles löschen, was aus ihrer Sicht für sie zu Ärger führen könnte. Sie haben den staatlichen Zensurauftrag erhalten.

 
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