Handelsgespräche
G8: Ein gefundenes Fressen für Zyniker

Die Teilnehmer des Aquila-Gipfels haben sich verpflichtet, die Doha-Handelsrunde im kommenden Jahr zu einem Abschluss zu bringen. Ob mehr dahinter steckt, als ein weiteres leeres Versprechen, bleibt abzuwarten. Aber die Selbstverpflichtung der neuen US-Regierung, gegen protektionistische Tendenzen vorzugehen, klingt glaubwürdiger als in vergangenen Jahren.
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Die internationale politische Führungsriege hat sich auf dem G8-Gipfel in Aquila wieder einmal ein leeres Versprechen gegeben und fühlt sich wohl dabei. Die guten Vorsätze werden allerdings schnell vergessen sein, wenn sie das politische Tagesgeschäft zuhause wieder einholt. Aber an der Verpflichtung, die langwierigen Handelsgespräche der Doha-Runde im nächsten Jahr zum Abschluss zu bringen, könnte diesmal mehr dran sein.

Alle Regierungchefs scheinen sich einig zu sein, das Protektionismus als Mittel der Rezessionsbekämpfung nur dazu führen kann, die Weltwirtschaft in einen Abwärtsstrudel zu reißen. Protektionismus schützt niemanden. Glücklicherweise sind die Schutzmaßnahmen bisher allerdings eher eine drohende Gefahr als tatsächliche Fakten. Das neue Bekenntnis kann dafür sorgen, dass es auch dabei bleibt.

Einen weiteren Grund für vorsichtigen Optimismus liefert der Wandel des politischen Klimas seit die Doha-Gespräche im vergangenen Jahr scheiterten. Ein ernster Streit zwischen Indien und den USA über den Zucker- und Baumwollhandel verhinderte Fortschritte beim Abbau von Zöllen und anderen Handelsbeschränkungen und belastete die schon seit 2001 laufenden Verhandlungen. Aber inzwischen haben Wahlen in beiden Ländern Regierungschefs an die Macht gebracht, die eher nach Kompromissen suchen.

Europa und die Emerging Markets befürchten immer noch, dass auf Präsident Barack Obama dringendere Aufgaben warten als internationale Handelsabkommen. Aber sie können auf das nächste G20-Treffen setzen - das Forum, das sich de facto mit der Bewältigung der internationalen Wirtschaftskrise beschäftigt. Es wird im kommenden September in den USA stattfinden. Ihre Hoffnung ist, dass Obama ein persönliches Interesse am erfolgreichen Ausgang des Meetings haben wird und daher die Handelsfrage weit oben auf der Tagesordnung ansiedeln wird.

Dafür gibt es gute Gründe. Das Welthandelsvolumen wird in diesem Jahr nach Angaben der Welthandelsorganisation um 10 Prozent fallen. Die Finanzierungsquellen, auf die sich der Handel stützt, trocknen aus. Die Rettungspläne für die gestürzten westlichen Banken verschärfen das Problem noch, weil sie die Banken zwingen, sich auf ihre Heimatmärkte zurückzuziehen. Hinzu kommt, dass die G20-Staaten die im vergangenen April versprochenen 250 Milliarden Dollar zur Stützung des Welthandels nur schleppend ausgeben. Bis September wird es auch dem Letzten klar werden, dass jetzt Taten statt Worte dringend notwendig sind.

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