Japan
Kopflose Samurai-Bank

Das japanische Oberhaus hat auch den zweiten Regierungskandidaten für das Amt des Zentralbankgouverneurs durchfallen lassen. In den meisten Ländern hätte dies eine große Krise ausgelöst. Aber die japanische Opposition hat Recht, wenn sie einen Notenbankchef ablehnt, der zu eng an das Finanzministerium gebunden ist. Die Zinsen müssen angehoben werden und der nächste Gouverneur muss mächtig genug sein, um dies durchboxen zu können.

Die japanische Opposition will keinen Zentralbankgouverneur, der zu enge Verbindungen zum Finanzministerium (MoF) hat. Deshalb hat das japanische Oberhaus, in dem die Opposition das Sagen hat, gegen die Nominierung von Koji Tamani zum obersten Währungshüter gestimmt. Das war eine gute Entscheidung. Die japanische Monetärpolitik ist nicht unabhängig genug vom MoF, für das Tamani früher gearbeitet hat. Eine Zeit lang keinen Notenbankchef zu haben, ist besser, als einen schwachen Gouverneur zu ernennen, mit dem man dann bis 2013 auskommen muss.

Da sich die Inflation in Japan solide entwickelt und das Wachstum gut ist, müssen die Zinsen erhöht werden, um den Sparern angemessene Renditen zu liefern. Aber die globale Finanzkrise dient der Bank of Japan (BoJ) als Entschuldigungsgrund, die Zinsen nicht anzuheben.

Mit dem Vorschlag von Tamani und dem vorhergehenden Kandidaten für das Amt des BoJ-Chefs, Toshiro Muto, der ebenfalls früher in leitender Funktion beim MoF tätig war, hatten die MoF-Bürokraten versucht, sich wieder die Kontrolle über die BoJ zu sichern. Die japanische Notenbank war nach der Verabschiedung des Zentralbankengesetzes 1997 und unter der Führung des nach Unabhängigkeit strebenden, scheidenden Gouverneurs Toshihiko Fukui, der aus der Wirtschaft kam, autonomer geworden.

Doch selbst unter Fukui war die BoJ nicht wirklich unabhängig. Im Januar 2007 sah sie sich gezwungen, die Erhöhung der maßgeblichen Overnight Call Rate auf 0,5 Prozent um einen Monat zu verschieben. Sie schob weitere Zinsanhebungen auf einen Zeitpunkt nach den Oberhaus-Wahlen im Juli hinaus. Bei einem BoJ-Treffen im August war die Kreditkrise als neue Entschuldigung herangezogen worden, die Zinsen nicht zu erhöhen. Und die anhaltenden Marktturbulenzen dürften wahrscheinlich dazu beitragen, dass Zinsschritte auch in den kommenden Monaten ausbleiben.

Die japanischen Sparer werden seit einem Jahrzehnt mit einem Zinsniveau, das fast bei Null liegt, bestraft. Die Sparquote ist seit 1991 von 16 Prozent auf sechs Prozent gefallen. Die Älteren unter den Japanern haben somit nicht genug angespart, um ihr Ausscheiden aus dem Berufsleben zu finanzieren. Ein Leitzins von etwa zwei bis drei Prozent ist notwendig, um eine langfristige solide Verfassung der japanischen Wirtschaft wiederherzustellen.

Der jüngst im Amt bestätigte, stellvertretende Zentralbankgouverneur Masaaki Shirakawa ist ein BoJ-Karrierebanker und sollte sich als Interims-Gouverneur bewähren, bis die politischen Parteien sich auf eine permanente Lösung geeinigt haben. Die auserwählte Person sollte allerdings vom MoF unabhängig sein und genug politische Rückendeckung genießen, um Zinserhöhungen gegen alle Widerstände durchsetzen zu können.

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