Henkel trocken
ESM: Rette sich wer kann!

Das Durchpeitschen von Gesetzen im Bundestag und Bundesrat wird langsam zum Hobby der Regierung. Nur das Verfassungsgericht kann den ESM jetzt noch stoppen. Wird es aber nicht. Daher: Schnell raus aus der Euro-Zone!
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Das am letzten Freitag im Bundestag und Bundesrat inszenierte Spektakel um den Europäischen Schulden-Mechanismus (ESM) war nicht so einmalig. Schon einmal, im Mai 2010, wurde an einem Freitag im Bundestag morgens und im Bundesrat abends ein Gesetz durchgepeitscht. Mit dem Rettungspaket für Griechenland verstieß die Regierung damals gegen die „No-Bail-Out-Klausel“ und brachte so die Brandmauer zwischen deutschen Steuerzahlern und ausgabefreudigen Politikern in anderen Ländern zum Einsturz. Seitdem befindet sich die Kanzlerin wie eine Forelle in einer Reuse, aus der sie nicht mehr herausfindet. Sämtliche Beschlüsse der inzwischen 20 Rettungsgipfel waren die Folge dieses ersten katastrophalen Fehlers.

Erinnern wir uns: Die „No-Bail-Out-Klausel“ hatte der damalige Staatssekretär im Finanzministerium Horst Köhler den Franzosen im Maastricht-Vertrag abgetrotzt. Noch Jahre danach versicherte er unter Hinweis auf diese Klausel, dass die Sorgen der Euroskeptiker, sie müssten einmal für die Schulden anderer Länder einstehen, unbegründet seien. Später, als Bundespräsident, machte sich Köhler einen Namen durch die Akribie, mit der er Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen pflegte.

Einige Male schickte er sogar Gesetze ins Kanzleramt zurück. Umso erstaunlicher war es, dass er dieses Gesetz, gegen das bereits zahlreiche Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt waren, schon am nächsten Tag unterschrieb. Dass er dann 48 Stunden später zurücktrat, war für mich weniger überraschend als seine Begründung für diesen Schritt, den „Mangel an Respekt vor dem Amt“ durch Ex-Kommunisten wie Jürgen Trittin.

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Kommentare zu " Henkel trocken: ESM: Rette sich wer kann!"

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  • Sollte (ich glaube es war Göring) mit seiner Weissagung recht gehabt haben : "..ihr werdet nochmal an uns denken !?
    Wir wollen es nicht hoffen, aber bei dieser gebündelten Schizophrenie , der wir nun seit einiger Zeit täglich ausgeliefert sind , läßt sich leider nichts besseres vermuten.
    Aus meiner Sicht hilft nur eine Volksabstimmung, es ist nur noch der richtige Zeitpunkt dafür abzuwarten, damit die Problematik auch in der letzten Ecke Deutschlands bewußt wird, aber auch nicht solange, bis das Identitätsbewußtsein komplett am Boden liegt und wir ein ungehemmtes Einwanderungsland geworden sind.

  • Ja Herr Henkel - traurig aber wahr. Europa wurde mit den besten Absichten und den schlechtesten Mechanismen gebaut, beide bringen uns nun ins Verhaengnis. Schade. Ich sehe das aus meiner Wahlheimat London und hier schuetteln alle den Kopf und fragen sich warum Deutschland sich regelmaessig selbst ins Bein schiesst. Es ist gut anderen zu helfen aber auch hier tut Augenmass not.

  • Ich habe seine Statements glaube ich in "Hart aber fair" gesehen. Ich denke, der Mann hat 1000mal mehr Durchblick als wir alle, die hier posten und weiß genau, wovon er spricht. Ich glaube auch nicht, dass es ihm wirtschaftlich so schlecht geht, dass er es nötig hat, irgendwelchen gekauften Quatsch rauszulassen. Und gerade dass er in aller Öffentlichkeit einen "Fehler" zugegeben hat, unterscheidet ihn von dem üblichen Politik-Streber-Gesocks, das vor jedem öffentlichen Wort lieber erstmal in die Partei-Doktrin guckt. Es geht in der ganzen Euro-Sache doch in Wahrheit nur ums Rechthaben um jeden Preis - auch wenn der Wohlstand dabei über den Jordan geht.

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