EU-Kommissionspräsident
Kungeln und lavieren

Ein Mann ohne Konturen trifft auf ein Parlament ohne Rückgrat. So gestaltete sich der traurige Auftakt einer neuen europäischen Ära. Man muss kein Euroskeptiker sein, um die Umstände zu kritisieren, unter denen der designierte Kommissionspräsident José Barroso ins Amt gemauschelt wurde.

HB DÜSSELDORF. Dass der Brüsseler Spitzenposten von den Staats- und Regierungschefs nicht nach den üblichen Kriterien der Personalauswahl besetzt wird, ist bedauernswert genug. Animositäten, Racheakte und Ränkespiele waren im Kreis der Mächtigen stets wichtiger als die persönliche Qualifikation.

Nun gesellt sich zum politischen Pokerspiel der EU-Oberen ein unwürdiger Postenschacher im Europaparlament. Zwei Deutsche, Martin Schulz von den Sozialdemokraten und Hans-Gert Pöttering von der konservativen EVP, verknüpften die parlamentarische Bestätigung Barrosos mit der Beflügelung ihrer eigenen Karriere. Dieses Vorgehen ist, gelinde gesagt, befremdlich. Damit ein Christdemokrat in zweieinhalb Jahren Parlamentspräsident werden kann, wählten die Konservativen einen spanischen Altsozialisten für die erste Halbzeit. Was für ein zeitgemäßes Signal: vorwärts Europa, zurück in die Zukunft.

Im Gegenzug verhalf der Sozi Schulz dem Konservativen Barroso über die parlamentarische Hürde. Die wichtigste Personalentscheidung in der Europäischen Union geriet so zum Abfallprodukt eines Hinterzimmer-Deals über Parlamentspöstchen.

Nichts gegen koalitionsähnliche Absprachen. Sie schaffen in parlamentarischen Systemen meist erst die Voraussetzung für Regierungsmehrheiten. Aber um Inhalte ging es ja in diesem Fall von Anfang an nicht. Während im Bundestag die Koalitionspartner zunächst über die Umsetzung von Programmen und dann erst über Personen sprechen, klammerten Pöttering und Schulz inhaltliche Fragen aus und gingen gleich zur Ämterverteilung über.

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