Europäische Union
Der verlorene Kompass

Vor einem Jahr lehnten die Franzosen die EU-Verfassung ab. Wenige Tage später folgten die Niederländer mit dem gleichen negativen Votum. Seitdem ist die EU nicht mehr wiederzuerkennen. Der Geist der europäischen Einigung, 2004 dokumentiert durch die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern, ist verflogen.

Stattdessen haben Frustration und Selbstzweifel von den Akteuren der Europapolitik Besitz ergriffen. Dumpfe Zukunftsängste liegen wie Mehltau über dem Kontinent. Europa, einst Projektionsfläche für friedliche Koexistenz und wirtschaftlichen Wohlstand, ist unversehens zu einer Chiffre für politischen Größenwahn und soziale Kälte mutiert. „Eurosklerose“, dieses hässliche Wort, hat schon oft die Runde gemacht, wenn Europa mit Problemen kämpfte. Manchmal war die pessimistische Diagnose übertrieben. Dieses Mal ist sie es sicher nicht. Denn es geht nicht mehr allein um Sachfragen wie die EU-Finanzen oder den Beitritt der Türkei. Die EU scheint den Kompass verloren zu haben, der in der Vergangenheit die Richtung vorgab.

An dieser Situation sind die EU-Staats- und -Regierungschefs selbst schuld. Viel zu lange schon brüten sie mutlos vor sich hin. Wie anonyme Alkoholiker, die während der Therapiesitzung von ihren Trinkgewohnheiten sprechen sollen, verdrängen sie bei ihren Ministerräten und Gipfeltreffen das ungeliebte Thema EU-Verfassung. Selbst hoch dekorierte Mustereuropäer wie Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker klingen in letzter Zeit resigniert und beginnen, sich von dem Projekt der EU-Verfassung Stück für Stück zu distanzieren.

Nach dem Schock, den das Nein der Franzosen und Niederländer auslöste, haben sich die EU-Granden eine Denkpause verordnet. Das war eine richtige Entscheidung. Wer ein traumatisches Erlebnis verdauen muss, der sollte nicht in hektischen Aktivismus verfallen. Doch aus dem kurzen Erholungsschlaf darf keine ausgedehnte Siesta werden.

Ob sie es will oder nicht: Auf Angela Merkel lasten große europapolitische Erwartungen. Aus dem Kreis der EU-Chefs ist im Moment allein die Deutsche stark und angesehen genug, um als Krisenmanagerin ernst genommen zu werden. Daher hat die Bundesregierung gar keine andere Wahl, als während der nächsten deutschen EU-Präsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2007 und auch schon in den Monaten davor einen neuen Anlauf zur Lösung des Verfassungskonfliktes zu wagen.

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