Finanzkrise
Mehr Vorsicht auf der Achterbahn der Märkte

Die Krise ist noch nicht vorbei, sie tritt in eine neue Phase. Nun geht es nicht um Feuerwehraktionen, sondern darum, dauerhaft stabile Strukturen zu schaffen. Doch von der Kreditvergabe bis zur Aufsicht versuchen die Banken, die Politik auszutricksen.
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Das Wort des Jahres 2010 könnte "Kreditklemme" heißen, gemessen daran, wie stark dieses Thema in Wirtschaft und Politik zurzeit gespielt wird. Noch immer gibt die Finanzbranche der Politik vor, wie stark sie reguliert oder unterstützt werden möchte. Vor der Krise tat sie das mit dem Argument, dass "die Märkte" es verlangen und mit dem unausgesprochenen Zusatz: "Davon versteht ihr nichts!" In der Krise drohte sie mit dem eigenen Untergang, der stille Zusatz lautete da: "ist uns auch ein bisschen peinlich". Jetzt droht sie de facto mit einer Kreditklemme, wenn ihr keine staatlichen Garantien oder Erleichterungen spendiert werden. Die Politik hält dagegen, aber oft genug nur verbal, um dann letztlich doch nachzugeben.

Jeder kennt den richtigen Weg aus der Kreditklemme: Die Banken müssten massiv ihre Kapitalbasis verstärken. Über die Börse, über andere Formen von privatem, aber echtem Eigenkapital oder notfalls über Staatsbeteiligungen, die dann aber echte, im Sinne des Steuerzahlers gemanagte Beteiligungen sein müssen. All das käme just an der Börse aber schlecht an: Die Aktionäre würden eine Verwässerung ihrer Gewinnansprüche befürchten.

Deswegen setzt ein Teil der Branche lieber auf Ersatzlösungen, zum Beispiel auf staatlich erleichterte oder garantierte Kreditverbriefungen oder Aufweichungen von Bilanzierungs- und Kapitalstandards. Dabei ist unstrittig, dass die Verbriefungen zu den wichtigsten Ursachen der Finanzkrise gehört haben, was viele Bankvertreter nicht daran hindert, sie weiterhin für unverzichtbar zu halten. Hinzu kommt, dass die neue Weisheit, jeder Investor solle nur die Risiken zeichnen, die er beurteilen kann, zu Kreditverbriefungen schlecht passt: Da kennt der Verkäufer der Kredite die Risiken immer besser als der Käufer; im Zweifel hält er dem Käufer anschließend trotzdem noch vor, dass er nicht genau genug hingeschaut habe.

Um diese "Vertrauenslücke" zu schließen, soll der Staat mit Garantien einspringen, obwohl damit das Prinzip, dass der Steuerzahler die Risiken übernimmt und die Banken die Gewinne machen, noch weiter festgeklopft würde. Selbst wenn die Banken den Verbriefungsmarkt privat, ohne staatliche Risikodeckung in Schwung brächten, bliebe ein anderes Manko: Je mehr die Banken sich vom Kapitalmarkt abhängig machen, desto instabiler ist das gesamte Finanzsystem. Unabhängigkeit vom Kapitalmarkt schafft aber nur ein ausreichendes Kapitalpolster, das man sich rechtzeitig besorgen muss. Das könnte über die Börsen funktionieren, denn die haben sich ja ganz gut erholt.

Das Thema Kreditklemme zeigt, dass die Finanzkrise mitnichten vorbei ist. Sie erreicht nur eine neue Phase. Künftig geht es deshalb mehr denn je nicht darum, einfach nur Feuerwehr zu spielen, sondern ein vernünftiges Brandschutzsystem zu installieren, ja, auch darum, das Haus neu zu bauen. Kurzfristige Reaktionen stehen jetzt und in Zukunft nicht im Vordergrund, sondern die Schaffung langfristig stabilerer Strukturen, nachhaltigerer Modelle. In der Krise war es richtig, auf Hilferufe der Banken zu reagieren und mit Geldspritzen wie der Abwrackprämie den Abschwung zu bremsen. In normalen Situationen wären sie völlig absurd, aber sie haben den Absturz des Wirtschaftssystems verhindert. Jetzt gilt es, eine völlig neue Richtung einzuschlagen, nicht mit einem Ruck, aber wir sollten jetzt schon mal aufstehen. Das gilt für die Finanzaufsicht, für die Geldpolitik und für die Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Die Geldpolitiker haben das vom Grundsatz her begriffen: Sie werden irgendwann die Liquidität, mit der sie die Ausbreitung des Feuers gestoppt haben, wieder absaugen. Ob und wie gut ihnen das gelingt, ist eine spannende Frage, aber wenigstens gibt es Vorstellungen, was zu tun ist. Dazu kommt, dass inzwischen alle Notenbanken, auch die amerikanische, begriffen haben, dass sie Blasen auf Kapitalmärkten nicht einfach ignorieren können. Sie müssen eingreifen, wenn es zu bunt wird.

Vor allem dieser Schritt hat grundsätzliche Bedeutung, weit über die Geldpolitik hinaus. Denn er bedeutet eine Abkehr von einem der Grundirrtümer des angelsächsischen Kapitalismus: der Idee, dass die Märkte sich ihre eigenen Maßstäbe setzen können; Politik ist dann nur Sachwalter der Marktlogik. Diese Marktlogik kann aber selbstzerstörerisch werden, wie wir eigentlich schon vor der Finanzkrise wussten, aber immer wieder verdrängt haben. Zyklische Börsenblasen und Zusammenbrüche, die es seit Jahrhunderten gibt, wurden meist als Auswuchs menschlicher Gier und Panik gewertet und nicht als das, was sie sind: Tendenzen zur Selbstzerstörung, die durch Rückkoppelungen in den Kapitalmärkten immer wieder entstehen.

Wenn das Finanzsystem selbst aber dazu neigt, instabil zu werden - je vernetzter es ist, desto schneller -, dann braucht es von außen Impulse zur Stabilisierung. Diese Impulse können aber nur wirksam werden, wenn sie nicht letztlich doch wieder von innen, aus den kurzfristigen Bedürfnissen des Finanzsystems heraus, gestaltet und gesteuert werden. Wer daher versucht, Geldpolitik oder Finanzaufsicht nach Kennzahlen und kurzfristigen Signalen auszurichten, die das Finanzsystem generiert, sitzt in einer Rakete mit Armaturen, die nur die eigene Geschwindigkeit misst, aber nicht die Abweichung vom gewünschten Kurs.

Wenn Geldpolitiker und Finanzaufseher klagen, dass sie dann aber letztlich ohne sichere Daten arbeiten müssen, dann ist das ein grundsätzlich nicht lösbares Dilemma: Wer ein System von außen steuert, kann das nicht mit Daten von innen tun. Deswegen werden Geldpolitiker künftig ohne den Anschein einer wissenschaftlichen Grundlage Blasen anpiksen und Finanzaufseher ohne exakte Modelle Kapitalanforderungen von Banken verändern müssen. Alles andere wäre Selbsttäuschung.

In der Finanzaufsicht gibt es auch positive Ansätze, zum Beispiel die Auflage des internationalen Financial Stability Boards in Basel für große Finanzkonzerne, sich in selbstständig lebensfähige Teilkonzerne umzuorganisieren. In eine ähnliche Richtung gehen Forderungen nationaler Aufseher an internationale Konzerne, Tochtergesellschaften finanziell und organisatorisch einen möglichst autonomen Status zu geben. Dieser Ansatz folgt nicht der Logik der Branche selbst, die sich möglichst zentral über alle Länder und Regionen hinweg organisieren und so auch ihr Kapital und ihre Liquidität steuern will. Sie argumentiert dabei mit der "Leistungsfähigkeit" einer modernen Bank.

Innere Logik allein führt

in die Irre

Es wäre aber falsch, zu einseitig dieser internen Logik zu folgen. Ein richtiger Schritt ist auch die Forderung des Internationalen Währungsfonds (IWF) an einige Großbanken, ihren Verbleib in bestimmten osteuropäischen Ländern zu garantieren. Der IWF macht das zur Bedingung für seine Hilfen und folgt damit auch dem Ziel, die Finanzsysteme zu stabilisieren. Er sichert die Banken zugleich davor, irgendwann Opfer ihrer eigenen Panik zu werden. Trotzdem ist in der Finanzaufsicht noch nicht ganz klar, ob wir tatsächlich zu neuen Strukturen kommen. Die Gefahr, dass nur zyklisch neue Regeln erlassen und Standards hochgefahren werden, ist nach wie vor groß. Das würde aber dazu führen, dass diese Standards, wenn sich alle wieder sicher fühlen, wieder aufgeweicht, heruntergefahren oder sogar unter den Augen der Aufsicht umgangen werden, weil "der Markt" das erfordert.

Der Widerstand der Banken gegen grundsätzliche Veränderungen ist groß. Das zeigt auch das Thema der Bankerboni. Es wird in der Öffentlichkeit sicher überschätzt, weil es relativ leicht verständlich ist und weil man sich gut darüber aufregen kann. Auf der anderen Seite zeigt es aber exemplarisch das ganze Dilemma der Finanzbranche, die in den von ihr selbst geschaffenen Mechanismen gefangen bleibt, wenn niemand von außen diese Mechanismen knackt: Selbst Banken, die von den hohen Boni herunterwollen, schaffen es nicht, wenn sie in Märkten unterwegs sind, wo einige wenige Spezialisten riesige Gewinne erzielen können und die Zweitbesten in die Röhre schauen. Das Thema Boni ist aber leider auch der beste Kandidat dafür, von der Politik letztlich nur zyklisch abgearbeitet zu werden: Man redet viel, deckelt hier und da, irgendwann interessiert sich keiner mehr dafür, und wirklich geschehen ist nicht viel.

Wir sollten aber nicht den Mut verlieren. Die Geldpolitik hat ebenfalls einen sehr langfristigen Lernprozess hinter sich, aber sie hat tatsächlich dazugelernt. Die Notenbanken haben in den Jahrzehnten vor der heutigen Krise gelernt, Inflation zu kontrollieren, und sie haben in den Krise besser reagiert als ihre Vorgänger in den 30er-Jahren: Das ist einer der wesentlichen Gründe dafür, dass es diesmal nicht so schlimm kommt wie damals. Wenn die Geldpolitiker dazulernen können, sollten Finanzaufseher auch dazu in der Lage sein.

Tritt man noch einen Schritt weiter zurück und nimmt nicht nur Kapitalmärkte und Finanzkonzerne, sondern das gesamte Wirtschaftssystem in den Blick, dann zeigt die Krise freilich noch ein ganz anderes Gesicht. Oder genauer gesagt: Sie zeigt dann sehr viele, unterschiedliche Gesichter. Denn letztlich beruhen die weltweiten Ungleichgewichte, aus denen die Krise erwachsen ist, wiederum auf Defekten in den jeweiligen regionalen oder nationalen Wirtschaftssystemen. Auch hier stellt sich die Frage: Schaffen wir neue Strukturen, oder folgen wir nur kurzfristigen Impulsen? Schaut man auf die Steuerversprechen der neuen Bundesregierung, schwant einem nichts Gutes.

Obwohl sich alle Länder sehr unterschiedliche Fehler geleistet haben, gibt es ein überwölbendes Motiv: Das weltweite Wachstum beruhte in der Boomzeit zu sehr auf Pump, der teils privat, teil auch staatlich organisiert war. Irgendwann kommt man dann an den Punkt, wo die Ansprüche der Gläubiger nach menschlichem Ermessen durch die Wirtschaftskraft der Schuldner nicht mehr zu decken sind. Die Folge sind Abschreibungen und Umfinanzierungen zulasten potenterer Schuldner, im Zweifel der Steuerzahler. In jedem Fall läuft es darauf hinaus, die ungedeckten Ansprüche nachzufinanzieren, auch dadurch, dass Steuerzahler auf staatliche Leistungen verzichten.

Staat ist kein schwäbischer Haushalt

Sicherlich lässt sich ein Staat nicht wie ein schwäbischer Haushalt führen, sondern eher wie ein schwäbisches Unternehmen, und das macht natürlich auch Schulden, und diese Schulden wachsen, wenn das Unternehmen wächst. Angela Merkel hat nur den Fehler gemacht, dass sie den Bürgern irgendwann die schwäbische Hausfrau versprochen hat und jetzt nicht einmal mehr den schwäbischen Unternehmer hinkriegt, wenn sie nicht aufpasst. Ihre Regierung lebt von der Hoffnung, schuldenfinanziert ein möglichst hohes Wachstum zu erzeugen und so alle Probleme zu lösen. Aber die Wachstumsquote müsste schon den Zinssatz erreichen, den der Staat durchschnittlich zahlt, damit die Schulden nicht doch zu einer Belastung werden, und das gilt auch nur, wenn ansonsten staatliche Ausgaben und Einnahmen ausgeglichen sind. Leider erkauft man in der Praxis mit viel Schulden wenig Wachstum, und die Verschuldung läuft davon. Die Träume vom schuldenfinanzierten Wachstum haben übrigens FDP und Linke gemeinsam, nur wollen die einen Ausgaben, die anderen Steuersenkung auf Pump.

In allen Ländern geht es jetzt darum, finanziell nachhaltigere Strukturen zu schaffen. Die Amerikaner müssen sich von ihrer Sozialersatzpolitik verabschieden, die darauf hinausläuft, arme Leute in den schuldenfinanzierten Konsum zu treiben, damit sie sich nicht zu arm fühlen und ordentlich zum Wirtschaftswachstum beitragen, was dann auch wieder die sozialen Probleme lindern soll. Das Thema hat sich vorerst erledigt, weil die Kreditwürdigkeit der Amerikaner erschöpft ist. Die spannende Frage ist, was danach kommt. Vielleicht ein etwas europäischeres, solideres, aber auch mehr vom Staat abhängiges System: US-Präsident Barack Obama geht ja mit seiner Gesundheitsreform in diese Richtung, allerdings gegen erheblichen Widerstand. Viele US-Experten wie Stephen Roach von Morgan Stanley oder Mohamed El-Erian vom Fondshaus Pimco rechnen in jedem Fall für die Zukunft in den USA mit niedrigeren Wachstumsraten. Zu Recht: Denn wenn die Amerikaner so weitermachen wie bisher, wird es nicht funktionieren. Wenn sie auf europäische Verhältnisse umsteuern, werden sie auch nur noch "europäische" Wachstumsraten haben.

Die Chinesen versuchen, ihre Binnenkonjunktur zu stärken. Ihre Exportlastigkeit war das Pendant zum amerikanischen Konsumwahn. Und auch hier spielt die Sozialpolitik eine Rolle: Die Chinesen konsumieren nicht, weil sie sich unsicher fühlen; so liefern Amerika wie China Beispiele dafür, dass nicht nur ausufernde, sondern auch mangelnde Sozialpolitik die Wirtschaft schwächen können.

Deutschland war in Boomzeiten finanziell halbwegs solide, allerdings nur, weil es vom Boom profitierte, der in anderen Teilen der Welt unsolide angeheizt wurde. Wahrscheinlich wartet jetzt die ganze Welt darauf, dass Deutschland sich nun endlich auch mal nachhaltig über Gebühr verschuldet und damit "mehr Verantwortung" für die Weltkonjunktur übernimmt. Aber am Ende muss jedes künstlich aufgeblasene Wachstum nachträglich finanziert werden. Die Frage ist nur, wer die Rechnung bezahlt: Deutschland wird es nicht schaffen, nach amerikanischem Vorbild die ganze Welt zu belasten, bisher haben eher die Deutschen ihr Geld als "Stupid German Money" in den USA versenkt. Vielleicht sollte man die neue Bundesregierung deswegen hin und wieder daran erinnern, dass sie gewählt worden ist, obwohl ihren Steuersenkungsversprechen laut Umfragen kaum jemand geglaubt hat.

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