G8-Gipfel
Bomben statt Lächeln

Eine Grillparty mit George W. Bush im heimatlichen Mecklenburg-Vorpommern und anschließend ein Geburtstagsküsschen von Wladimir Putin – der G8-Gipfel in St. Petersburg war von Angela Merkel als erlösendes Sommerfest gedacht, das die lästige Innenpolitik wie die verpatzte Gesundheitsreform verdrängen sollte. Im Vorfeld verbreiteten ihre Vertrauten, dass sich die Bundeskanzlerin auf eine Vermittlerrolle zwischen den Vereinigten Staaten und Russland vorbereite: Die triumphale Einbindung Wladimir Putins in die Wertegemeinschaft der westlichen Wirtschaftsdemokratien sollte befördert und gleichzeitig Verständnis in den USA für die besonderen Probleme Russlands geweckt werden. Angesichts von 40 Jahren, in denen die deutsch-russische Energieallianz sich bewährt habe, waren dies die geplanten Eckpunkte.

Doch schon beim Landeanflug auf St. Petersburg dämpfte die Kanzlerin angesichts der bedrohlichen Nachrichtenlage aus dem Nahen Osten und der sich zunehmend festfahrenden Verhandlungsrunden in St. Petersburg die Erwartungen. Statt von Vermittlung sprach sie nur noch vom Klima, das ein deutscher Kanzler mit einer Politik des Lächelns zwischen den wirklich Großen der Politik verbessern könne.

Sehr schnell hat sich nun gezeigt, dass sich die interessengesteuerten Gegensätze zwar vorübergehend weglächeln, aber eben nicht überwinden lassen. In der Frage der Kernenergie hat sich Deutschland weltweit isoliert. Merkel war auf das mitleidige Verständnis für ihre Zwangslage angewiesen, in der sie durch die Festlegung im Koalitionsvertrag auf den Atomausstieg gefangen ist. Die Finanzierung von Impfstoffen für die Entwicklungsländer, aber auch die harten Gegensätze zwischen dem Energieproduzenten im Osten und den gashungrigen Verbrauchern im Westen können kaum durch strapazierte diplomatische Kompromisssprache kleingeredet werden. Und in der Nahost-Frage konnte nur mühsam ein Eklat auf offener Bühne vermieden werden, weil die Welt auf St. Petersburg blickt und Wladimir Putin ein halbwegs harmonisches Ergebnis braucht.

Die Vereinigten Staaten betonen das Selbstverteidigungsrecht der Israelis und die Richtigkeit ihres Vorhabens, die Hisbollah wegzubomben, auch wenn darunter die libanesische Zivilbevölkerung leidet und die mühsam errungene Stabilität des Landes zerfällt. Putin betont dagegen auch die Sicherheitsinteressen der arabischen Welt. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel sei nicht gewahrt, wenn Brücken, Flughäfen und Tanklager zerschossen werden. Der russische Präsident sah sich so wieder einmal bestätigt, dass der Westen mit zweierlei Maß misst, wenn es um die Bekämpfung des internationalen Terrors in Nahost und Tschetschenien geht.

Und für Angela Merkel bedeutet dieser Gipfel: Die Politik des Lächelns und der verständnisvollen Vermittlung ist gescheitert, weil die Kanzlerin vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte auf den amerikanischen Präsidenten setzen muss – und so buchstäblich in den politischen Alltag zurückgebombt wurde.

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