Grosse Koalition
Listiger Rückzug

Seit dem Wahlabend hat sich der Eindruck festgesetzt, dass sich in der Berliner Politik nichts bewegt: Union und SPD sondieren. Doch sie kommen nicht voran, weil die Sozialdemokraten immer noch Gerhard Schröder als Kanzler durchsetzen wollen, auch wenn sie selbst nicht mehr daran glauben, dass dies möglich sein wird. Das Minimalziel der SPD, so die öffentliche Wahrnehmung, ist es, Angela Merkel zu verhindern: Wenn Schröder fallen muss, soll er zumindest die Kandidatin der Gegenseite mitreißen.

Und wenn es ganz anders wäre? Am Ende dieser Woche kann man die gegenteilige These aufstellen: Seit der Wahl hat sich vieles bewegt. Spät, aber nicht ungeschickt beginnt die SPD, den Anspruch Schröders zurückzunehmen, ohne ihn bereits aufzugeben. Was vor einigen Tagen noch kaum denkbar war, geschieht: Es werden Szenarien durchgespielt, wie, wann und mit welcher Botschaft Schröder seinen Rückzug verkünden könnte. All das ist noch "political fiction", aber die Denkverbote sind aufgehoben. Und das allein zeigt schon, wie stark die SPD sich bewegt hat. Diese Gedankenspiele bleiben der Union nicht verborgen, und Frau Merkel wirkt schon deutlich entspannter.

In diesen Szenarien spielen das Für und Wider unterschiedlicher Termine und die Botschaft, die Schröder seiner Partei mit auf den Weg geben könnte, wenn er sich zurückzieht, eine große Rolle. Man gewinnt den Eindruck, dass sich die SPD zwar spät, aber gründlich mit dem Wahlergebnis auseinander gesetzt hat.

Gründlich, das heißt auch: Möglicherweise geht es der SPD gar nicht so sehr darum, Merkel als Kanzlerin zu verhindern, wie immer wieder angenommen wird. Wenn die Partei die große Koalition ernsthaft will und wenn sie erst einmal akzeptiert hat, dass die Union die stärkste Fraktion stellt, folgt daraus: Die Union hat zwar keinen automatischen Anspruch auf das Kanzleramt, die Sozialdemokraten besitzen aber auch keinen direkten Hebel, dies zu verhindern. Und: Die Inhalte sind mindestens so wichtig wie die tragenden Personen.

Nun hat Schröder sogar öffentlich verkündet, dass er die große Koalition will, und zwar als ein Bündnis für vier Jahre, das erfolgreich arbeiten soll. Was leicht als Fensterrede interpretiert werden könnte, ist eine politische Festlegung, mit der die SPD sich selbst in die Pflicht nimmt und die auch Folgen für die Personalentscheidungen hat: Wer sondiert für die CDU? Frau Merkel. Wer wird am Ende der Verhandlungen, falls es dazu kommt, am Tisch sitzen? Ebenfalls Frau Merkel. Kann die SPD nach dem Abschluss von Verhandlungen noch sagen: Jetzt wird Angela Merkel ausgetauscht? Damit würde sie die Koalition verhindern.

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