ITALIEN
Die Greise tricksen die Jungen aus

Italien steuert auf Neuwahlen zu, an denen wenig neu ist. Vor allem nicht die Politiker.
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Die immer gleichen Gesichter bestimmen seit Jahren Italiens Politik und lassen das Land erstarren. Frische und junge Politiker sucht man vergebens: Die Alten haben die Macht und verhindern Veränderungen in den verschiedensten Politikbereichen. Der 74-jährige Franco Marini hat sein Mandat dem 81-jährigen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zurückgegeben, weil er keine Mehrheit für eine Übergangsregierung gefunden hat, nachdem der 68-jährige Romano Prodi das Vertrauensvotum verloren hatte. Bei der ersten Regierungskrise vor einem Jahr wurde Prodi vom damals 88-jährigen Giulio Andreotti gerade noch gerettet.

Diesmal gab der 76-jährige Lamberto Dini Prodi gemeinsam mit dem „nur“ 60-jährigen Clemente Mastella den Todesstoß. Für die Mitte-rechts-Koalition wird nun der Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi für ein drittes Mandat antreten. Als Berlusconi seine Partei 1994 gründete, war das noch eine Neuheit, er selbst als Medienunternehmer ein Außenseiter in der Politik. Heute ist Berlusconi ein 71-jähriger Großvater, der seine Macht nicht abgeben will. Auch seine Weggefährten sind noch immer die gleichen, ohne dass sie Nachfolgern Platz machen würden: Mit seinen 66 Jahren hat mittlerweile auch der kränkelnde Lega-Nord-Kämpfer Umberto Bossi das Rentenalter erreicht. Gianfranco Fini von der Alleanza Nazionale dagegen ist mit seinen 56 Jahren für italienische Verhältnisse fast ein Jungspund. Den italienischen Politikern scheint nicht aufzufallen, wie anormal diese Verhältnisse sind.

Großmundig kündigte Berlusconi jüngst an, dass er sich ein Beispiel an dem britischen Ex-Premier Tony Blair nehmen und nach drei Jahren das Zepter an einen italienischen Gordon Brown abgeben werde. Mit dem kleinen Unterschied, dass Blair noch keine 55 Jahre alt war, als er sich von der Macht trennte. In dem Alter war Berlusconi noch Medienunternehmer und geriet gerade in die Mühlen der Justiz, als die Staatsanwälte der Aktion „Saubere Hände“ (Mani Pulite) im Korruptionssumpf aus Politik und Unternehmen aufräumten. Berlusconi ging nicht zuletzt in die Politik, um sich mit maßgeschneiderten Gesetzen vor Gerichtsverfahren zu schützen.

Der Vorsitzende der neu gegründeten großen Linkspartei Partito Democratico (PD), Walter Veltroni, vergleicht sich gerne mit dem US-Demokraten Barack Obama. Zugegeben: Mit 52 Jahren drückt der Römer Bürgermeister den Altersdurchschnitt erheblich und ist nur fünf Jahre älter als Obama. Aber ein Newcomer sieht anders aus: Veltroni ist Parteisoldat, mit 21 Jahren in die Politik eingetreten und schon einmal Kultusminister und Vize-Regierungschef gewesen.

Jugend allein ist kein Gütesiegel. Aber sie fördert oft Reformbereitschaft und vermindert die Abhängigkeit von alten Seilschaften in der Politik, die jede Wahl überdauern. Und Reformen hat Italien bitter nötig. Das Land hinkt bei der Wettbewerbsfähigkeit immer weiter hinterher. Die demografische Uhr tickt in Italien mangels Rentenreform und Initiativen für junge Familien schneller als in anderen europäischen Ländern. Doch an Lösungsvorschlägen mangelt es derzeit völlig: Auch das ist eine Folge der Greisenherrschaft.

Privilegien und Erbhöfe der Berufsstände von Notaren über Journalisten bis zu Uni-Professoren werden bis auf wenige Ausnahmen nicht aufgebrochen, um die älteren Wähler nicht vor den Kopf zu stoßen, die davon profitieren. Die Jungen stehen vor verschlossenen Türen. Auch die Gewerkschaften bestimmen noch immer die Politik, obwohl sich die jungen Italiener kaum noch von ihnen vertreten fühlen. Ähnliches gilt für den Vatikan, der noch immer das Ohr der Politiker in Rom hat.

Neue Gesichter mit neuen Ideen fehlen völlig, auch weil die Parteistrukturen sie nicht hochkommen lassen. Der Satiriker und Blogger Beppe Grillo hat sich zu einem einflussreichen Sprachrohr der Politikverdrossenen gemausert. Doch er beschränkt sich meist auf Polemik und denkt nicht über einen Einstieg in die Politik nach. Wenn italienische Politiker schon nicht mit ihrer großzügigen Rente in den Ruhestand zu locken sind: Vielleicht sollte man ihnen die Rolle als Elder Statesman schmackhaft machen. Sonst werden sie bis zum Ende ihrer Tage an ihren Sesseln kleben.

Katharina Kort
Katharina Kort
Handelsblatt / Korrespondentin

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