Koalitionspoker
Chance, nicht Chaos

Angesichts vieler verheerender Urteile das dreifache Antidepressivum gleich vorweg: Nein, Deutschland befindet sich nicht im Chaos, sondern drei Tage nach einer Wahl auf einer schwierigen Koalitionssuche, die in vielen anderen Ländern aber völlig normal ist. Bei der Supermacht USA dauerte es sogar wochenlang, bis klar war, ob George Bush gewählt worden war.

Nein, das Schicksal Deutschlands hängt nicht an den Namen Schröder, Merkel, Westerwelle und Fischer. Nein, es gibt auch keine Stagnation. Wie auch immer die nächste Regierung aussehen wird: Sie wird Reformen in wichtigen Bereichen anpacken (müssen).

Dass diese drei Punkte zurzeit in der aufgeregten Debatte keine Rolle spielen, liegt daran, dass viele Politiker und Beobachter noch nicht bemerkt zu haben scheinen, dass der Wahlkampf beendet ist. Deshalb gerät in den Hintergrund, was die Wahl wirklich verändert hat: Die Möglichkeiten zur Koalitionsbildung sind nicht kleiner, sondern größer geworden. Darin liegt weniger das Risiko der Instabilität als eine Chance. Die Offerten der Union zeigen es, denn die Grünen sind nun Teil eines vielseitig bündnisfähigen politischen Spektrums.

In Wahrheit zwingt das Wahlergebnis die Politiker, endlich das auch von Verbänden und Lobbyisten geförderte enge Lagerdenken zu beenden. Zwischen Union und SPD, zwischen FDP und SPD, zwischen Union und Grünen und zwischen FDP und Grünen gibt es bei allen Unterschieden auch so viele Übereinstimmungen, dass jede Koalition zwischen diesen Parteien vorstellbar wäre. Deshalb ist Westerwelles Weigerung, mit der SPD auch nur zu sprechen, unsinnig. In jeder Konstellation wäre mindestens eine politische Kraft vertreten, die auf ein schnelleres Reformtempo drängt. Nicht regierungsfähig im Parlament bleibt allein die Linkspartei.

Nur eines ist entscheidend: Am Ende der sicherlich schwierigen Sondierungen muss eine stabile Regierung stehen, keine Neuwahl. Dies zu garantieren ist die verdammte Pflicht, die alle Politiker zu erfüllen haben, die bei der Wahl angetreten sind.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%